Freitag, 19. Juli 2013

Prozessbeobachter gesucht_am 23.07.2013-09.30Uhr LG-BerlinTiergarten

   erhalten per mail von Peter Pawlak

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Von: SVD <svdmail@s-vd.de>
Datum: 18. Juli 2013 18:38
Betreff: Fw: WG: Prozessbeobachter gesucht_am 23.07.2013-09.30Uhr_LG-
BerlinTiergarten - BRD-für Anfänger
An: "SVD." <svdmail@s-vd.de>


 
 
------ Weitergeleitete Nachricht ------
Von: "monopole_nein_danke" <monopole_nein_danke@arcor.de>
An: "monopole_nein_danke" <monopole_nein_danke@arcor.de>
Gesendet: 18.07.2013 08:11:27
Betreff: WG: Prozessbeobachter gesucht_am 23.07.2013-09.30Uhr_LG-BerlinTiergarten - BRD-für Anfänger
 


Mit freundlichen Grüßen

Henry Guse


Von: Helmut Makowski [mailto:helmut_makowski@gmx.de]
Gesendet: Mittwoch, 17. Juli 2013 23:07
An: h.makowski
Betreff: Re: Prozessbeobachter gesucht_am 23.07.2013-09.30Uhr_LG-BerlinTiergarten - BRD-für Anfänger


Am 17.07.2013 23:00, schrieb Helmut Makowski:

hallo Freunde - Prozessbeobachter gesucht

Prozessbeobachter gesucht_am 23.07.2013-09.30Uhr_LG-BerlinTiergarten


Ein Staat der keiner ist, also ein NGO- Verwaltungsstaat, siehe GG; Art. 116;  Art. 127;  Art. 133;  Art. 139;
- Besetzungen der Alliierten - also "modernes Sklaventum" - Sie mit Ihrem § Personalausweis
also "Personal" - ohne Rechte in der BRDi.D - Firmen GmbH!

und Grund- und Boden gehört auch Ihnen nicht - siehe SHAEF-Gesetz Nr. 52 wir sind 1945 alle enteignet worden!
wenn Ihnen also Grundsteuer bei nicht vermietetem Eigentum eingezogen wird
so wird Ihnen Kapital entzogen - "Diebstahl durch Steuern"!

Anbei eine kleine Lektüre der Schulklasse 8 D  (mein Lehrer hat mich belogen, die Politiker haben mich belogen)
Seit 67-Jahren zu 25% des jährlichen Umsatzes - zahlen wir immer noch Reparationszahlungen an die Alliierten als vereinigtes Witschaftsgebiet"!
("modernes Sklaventum") - wenn Sie nicht das Geld haben, können Sie noch nicht einmal verreisen!
Das alles in den Grenzen von 1937 - also Nazistaat, gehen Sie doch zur Behörde und beantragen Sie doch einmal einen
"Reichsausweis" ab 2009 - diesen könne Sie bekomme!

"geben Sie diese Information ruhig weiter" -  "Sie können" diese Parteien ja wieder wählen"!
Wer gibt diesen Parteien das Recht über Rechte zu richten?

Mit freundlichem Gruß
H.makowski

 
 und der, der seine Gesetze nicht selber kennt, der hat auch keine!
 so - das musste auch ich erst lernen!



----- Original Message -----
Sent: Sunday, January 13, 2013 7:27 PM

mit freundlichem Gruß



Der Begriff der Offenkundigkeit aber in § 291 ZPO. Nach
§ 291 ZPO ist eine Tatsache offenkundig, wenn sie allgemein- oder gerichtskundig ist. Allgemeinkundig
sind Tatsachen, wenn sie generell oder einem bestimmten Bereich einer beliebig großen Zahl von Personen
bekannt oder zumindest wahrnehmbar sind (MünchKomm/Prütting, § 291 ZPO, Rn 5; Zöller/Greger, ZPO § 291 Rn 1).

Es besteht der dringende Verdacht, dass Sie das Schreiben vom 28.11.12 an obige Adresse nicht lesen wollten oder/und konnten,
es wird auf eine Wiederholung dessen, was in diesem Schreiben steht, verzichtet.
Trotzdem sei erwähnt, dass das Einführungsgesetz vom 24.5.1968 (BGBI.IS.503), zuletzt geändert
durch Art.25 des Gesetzes vom 13.12.2001 (BGBL.IS.3574) aufgehoben wurde, womit auch der Geltungsbereich (§5) entfällt.
In  Folge dieses Faktums gilt lt. BverwG: ,,Gesetze,  welche keinen Geltungsbereich definieren, sind nichtig.
Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig.
Siehe: BVerwGE 17 192 DVBl 1964,147 bei Geltungsbereich des GVG § 15 aufgehoben!


Sofern Sie dieses nicht machen können, sind Sie auch nicht berechtigt willkürlich dieser
Einziehungsverfügung nach zukommen!


wie ich Ihnen schon aufgezeigt hatte, bin ich eine "natürliche Person" unter der ArgStaSeVe;
also keine "juristische Person" wie Sie es sind!

Ich-, Wir haben Ihr Angebot einer sogenannten „Untersagung“ mit Ihrem oben genannten Geschäftszeichen (Finanzagentur)
erhalten und weisen dieses zurück (Artikel 10 BGBEG).

Wenn Sie zweifelsfrei nachweisen, dass Sie gesetzlicher Richter an einem Staatsgericht des Staates sind,
auf welchem Sie vereidigt wurden und nachweisen, dass die Uno-Resolution A/RES/56/83 keine allgemeine
Regeln des Völkerrechts ist (welches bereits durch das IGH in Den Haag seit Jahren Anwendung findet)
(vgl. Artikel 25, 100 Ihres GG), sind wir, ich bereit uns mit Ihrem Angebot eingehender zu befassen.
Dieses Faktum wurde vom Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag bestätigt.

 
--
T


aus FrankfurterAllgem. Ztg.;


Weiterhin habe ich Ihnen noch ein INFO-Blatt beigelegt!

Hallo, für die, die es noch nicht kennen - ein LINK
viel Spaß: http://www.youtube.com/watch?v=c2uS51gYew8&feature=plcp
(ist "zwar" der Mike Heerlein, ich finde es aber gut)

für eine kurzfristige Anwort danke ich Ihnen im Voraus

 


Anmerkung: "Als kriminell werden vom Gesetzgeber alle Handlungen bezeichnet,                      
die sich den von ihm aufgestellten Vorschriften (Gesetzen, z.B. §44 VwVfG, §99 VwGO,
BGB §126, BVerfGG, §16 GVG, Artikel 19 (1) 2 GG , bzw. alle Grundrechtseinschränkungen,
die nicht im Gesetz zitiert werden usw., 1. BMJBBG, 2. BMJBBG, Artikel 1 GG, IP 66, EMKR, Artikel 20 GG,
Artikel 82 GG , HLKO, VStGB usw., usw.) widersetzen!"

 

DIE DOKUMENTATION:
"Völkerrechtlicher Status der TreuhandVERWALTUNG der Alliierten: „BundesRepublik“ in Deutschland 
DOCUMENTATION: Legal status of international trusteeship of the Allies: "Federal Republic" in Germany“

"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß
und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher." - Leben des Galilei, 1938 (Bertold Brecht)


Mit freundlichen Grüßen (Hochachtungsvoll)
i.A  Helmut Makowski aus dem Haus Makowski

Mitglied der StaSeVe in Deutschland
Hauptstelle Bremen
Selbstverwaltung gem. UN Resolution A / Res / 56 / 83
der natürlichen Person nach BGB § 1
Menschenrechtskommissar
Deutsches Amt für Menschenrechte ZEB, IZMR
Weizenkampstr. 12 D-28199 Bremen
Tel +49 421-592971, Fax +49 421,59 74 768
Mobil +49 177 627 627 8, E-Mail  helmut_makowski@gmx.de
_______________________________________________________________


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-- 
Virtuelles Hausverbot
 
 
 
Die Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, seit dem 23.05.1949
als Bundesrepublik Deutschland bezeichnet (Art. 133 GG) hat beschlossen,
ab dem 01. Januar 2008 Verdachtsunabhängig sämtliche elektronische Daten
aller Bürger (gemäß Art. 25 GG > Bewohner <) der *BRD* zu speichern. Die
Verwaltung der BRD hat hier grob rechtswidrig entschieden, denn durch
diesen Beschluß wird die gemäß GG garantierte Unschuldsvermutung aller
Bewohner aufgehoben. Auch hat sie ein ausstehendes Urteil des
"Bundesverfassungsgerichts" (> Grundgesetzgerichts <) zu dieser sehr
sensiblen Frage nicht abgewartet.
 
 
 
Daher widerspreche ich gemäß Bundes- und Landesdatenschutzgesetz und
gemäß der Charta der Vereinten Nationen, allgemeine Erklärung der
Menschenrechte (im besonderen die Artikel 12 / 19) einer Speicherung
meiner elektronischen Daten durch Sicherheitsbedienstete der BRD oder
sonstiger Geheimdienste!
 
 
Darüber hinaus erteile ich ab sofort den Mitarbeitern der
Sicherheitsbehörden und der Geheimdienste der BRD, sowie den
ausländischen Geheimdiensten ein > virtuelles Hausverbot < für alle
meine elektronischen Verbindungen und Kommunikationen in Wort, Text,
Bild und Ton und meine elektronischen und telefonischen Kommunikationswege.
 
 
Dieses Hausverbot gilt ohne zeitliche Beschränkung für alle Zeit!
 
 
Des weiteren erkläre ich alle Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden und Geheimdienste,
 
die meine Post durchschnüffeln, zu > unerwünschten Personen < (Persona non grata)! 

gestattet.

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