Freitag, 16. Juni 2017

Neue Rheinische Zeitung: Die NATO und die CDU-Verteidigungsministerin sind passé - Wiederholter Irrtum über NATO-Bündnisfall nach 9/11-Anschlag in New York

           entnommen aus Facebook, zu 911 google auch:

                Peter Frey, Prof. Vieweg, OTL Angermayer

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VdLeyen lügt und denkt, die Leute seien dumm
Terrorismus ist kein NatoBündnissFall, demnach hat die BW nichts in Afghanistan verloren
Jahr ein und Aus hält VdLeyen die Leute für dumm
Udo Tschorn hat einen Link in der Gruppe „Friedenswerkstatt Hamburg“ geteilt.
23 Std. ·
Bei ihrem Auftritt in der Sendung von Maybrit Illner am 1.6.2017 begeht die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen wiederholten Irrtum in Bezug auf den so genannten Bündnisfall der NATO. Maybrit Illner korrigierte sie nicht, weil offensichtlich die ZDF-Redaktion der Sendung selbst nicht richtig darüber informiert ist. Der NATO-Bündnis Fall (Art.5) ist niemals zustande gekommen - Gott sei Dank! Die Behauptung der CDU-Verteidigungsministerin, der Verteidigungsfall im NATO-Bündnis habe sich just nach den Anschlägen von 9/11 in New York für die USA wirksam gemacht, ist falsch.
NATO-Bündnisfall damals nicht rechtskräftig eingetreten
Der NATO-Bündnisfall ist damals nicht rechtskräftig eingetreten, da er unilateral vom NATO-Generalsekretär, George Robertson, in einer Pressekonferenz erklärt wurde, aus welchen Gründen auch immer (Meldungen vom 2.10.2001). Als Sekretär und Administrator hatte Robertson keine Entscheidungsfunktion, keine Befugnisse, wenn es um Krieg oder Frieden geht. Für alle Entscheidungen sind die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten zuständig, also der NATO-Rat, nicht der Generalsekretär oder irgendein anderer Sekretär...
...…Die NATO hat keine Rechtfertigung, keine Berechtigung zu existieren. Sie hat es nie gehabt. Vielmehr ist die nukleare Gefahr aus den USA und ihrem NATO-Gefolge wahrzunehmen. Einige westliche Nuklear-Staaten, die auch Mitglieder des Sicherheitsrates sind, beharren auf Doktrinen, die ihnen einen nuklearen Erstschlag erlauben. Dieselben Staaten sind auch in Programmen zur Modernisierung ihrer nuklearen Arsenale involviert. Das ist alles illegal, strikt verboten in bekannten internationalen Verträgen, aber die Rüstungsmafia und die ihr ergebenen Regierungen der USA und EU-Staaten machen es eben. Während die illegalen Handlungen der US-Regierung akzeptiert werden müssen, verlangen sie aber von anderen Staatsregierungen, die gar keine illegalen Handlungen betreiben, die volle Erfüllung der internationalen Verträge, die sie selbst nicht erfüllen wollen. Das ist die verkehrte zynische Welt des US-EU-Establishments, die uns seine abhängigen Medien verkaufen. Wie lange noch soll das so bleiben?..

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