tag:blogger.com,1999:blog-6097149380122493646.post6688015470980141895..comments2023-10-11T15:14:11.581+02:00Comments on Excalibur - für die Freyheit: rainer und ingo: Aufruf zum Widerstand, nein zu Nazigesetzen / Anzeigepflicht AmtsanmassungExcaliburhttp://www.blogger.com/profile/02424226842961148478noreply@blogger.comBlogger3125tag:blogger.com,1999:blog-6097149380122493646.post-15536830138288538142017-01-12T23:41:03.574+01:002017-01-12T23:41:03.574+01:00Bundesverfassungsgericht bestätigt die Existenz De...Bundesverfassungsgericht bestätigt die Existenz Deutsches Reich! Urteil - 2 BvF 1/73 - 31.07.1973<br /> <br />Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 mit dem Az: 2 BvF 1/73 (Gesamturteil kann hier angesehen werden | Seite 18/19) ist das Deutsche [Kaiser-] Reich bis heute nicht untergegangen. Das Deutsche [Kaiser-] Reich ist rechtsfähig aber auf Grund der Fremdverwaltung durch die Bundesrepublik Deutschland (Besatzungszone der 3 Mächte), Polen und Russland Handlungsunfähig gestellt.<br /><br /><br />Bundesverfassungsgericht bestätigt die Existenz Deutsches Reich! Auszüge aus dem Urteil BVG U 2 BVR 373/83 von 1987<br /><br />https://starwarlord.wordpress.com/2013/01/02/bundesverfassungsgericht-bestatigt-die-existenz-deutsches-reich-auszuge-aus-dem-urteil-bvg-u-2-bvr-37383-von-1987/<br /><br /><br />Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" - Deutscher Bundestag<br />Auswärtiges/Antwort - 30.06.2015<br /><br />Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der "These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches" erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, "damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann".<br /><br />Quelle: https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/380964<br /><br />Mehr auf https://deutschland-gmbh.jimdo.com/ ;-)Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6097149380122493646.post-21877922284359210342017-01-11T14:15:58.021+01:002017-01-11T14:15:58.021+01:00schließ Dich dem Musterprozess an und stelle Straf...schließ Dich dem Musterprozess an und stelle Strafantrag an den JOH Strafgerichtshof, sprich mal mit der JOH und der JOH Süd..., Kontaktdaten zu finden unter Volksanwaltschaft auf dem BlogExcaliburhttps://www.blogger.com/profile/02424226842961148478noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-6097149380122493646.post-18624858590619222912017-01-11T13:16:08.631+01:002017-01-11T13:16:08.631+01:00Schöner Aufruf, nur wenn amn dann eine Strafnazeig...Schöner Aufruf, nur wenn amn dann eine Strafnazeige stellt, wird die sowieso nicht bearbeitet und bekommt dann eine Strafbefehl zugeschickt (bei mir selber passiert) Also Vorsicht, dann bliebt nur noch Haft oder Zahlen.<br /><br />Grüsse aus dem Kgr. Bayern<br />tomAnonymousnoreply@blogger.com