siehe dazu auch bei sommers-sonntag.de/?p=3817
deswegen sitzt doch Susanne Verena Kuni in Haft, oder ?
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Peter Karkoschgepostet anStefan G. Weinmann
Holocaustleugnung ist W A S ??? Wer, wo, wie behauptet das? Schweinerei! Sofort einsperren! Alle Antifas
werden verständlicherweise aufheulen, aber „Im Rahmen der 102. Tagung des Menschenrechtskommitees
der Vereinten Nationen (11. – 29. Juli 2011 in Genf) hat die Abteilung Menschenrechte der Vereinten
Nationen klipp und klar entschieden, daß insbesondere das Bestreiten des Holocaust als zu s c h ü t z e n
d e s R e c h t s g u t der freien Meinungsäußerung gelten müsse und nicht verfolgt werden dürfe!“
Das Kommitee faßte für alle Unterzeichnerstaaten der UN-Menschenrechtskonvention, also auch die
Bundesrepublik Deutschland, Österreich und Schweiz, folgenden verbindlichen Beschluß:
„Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind
unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten
hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die
Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer
unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.“ (Absatz 49., CCPR/C/GC/34)
Das Kommitee bezieht sich hauptsächlich auf das Bestreiten der Holocaust-Lügen, denn es verweißt
eindeutig mit der Fußnote 166 extra auf das französische Holocaust-Verfolgungsgesetz (Lex Faurisson): „Die
sogenannten Erinnerungs-Gesetze wie im Fall Faurisson gegen Frankreich, Nr. 550/93.“ Zur Erläuterung für
diejenigen, denen Professor Faurisson kein Begriff ist, sei gesagt, daß er sich seit Jahrzehnten
wissenschaftlich mit der These des Vergasens von Menschen in NS-Konzentrationslagern befaßt hat und zu
dem Ergebnis kommt, daß dies ein Lügenmärchen sei. Für Interessierte im Internet alles leicht zu ergoogeln.
Für Deutschland bedeutet dies, daß das 1984 unter Bundesminister Engelhard eingeführte „Gesetz gegen
die Auschwitzlüge“ durch Neufassung des Paragraphen 130 nunmehr Makulatur ist. Es verstößt gegen
grundlegendes Menschenrecht!
Mir kommt das so vor wie seinerzeit mit der Schlußakte von Helsinki, die alle kommunistischen Diktaturen
unterschreiben genötigt waren und die der Anfang des Befreiungsprozesses im Osten Europas war und auf
die sich nun jeder berufen konnte. Diese 102. Tagung des UNO-Menschenrechtskommitees ist unser neues
Helsinki für Freiheit und Recht des einzelnen Menschen in Europa! Gegen Meinungsdiktatur und Verfolgung
Andersdenkender!
Tausende Deutsche wurden verurteilt und inhaftiert wegen § 130!
Entsprechende Verfassungsgerichtsurteile müssen revidiert, aufgehoben werden wie das entsprechende
Gesetz überhaupt. Tausende Verurteilte müssen rehabilitiert werden, sogar entschädigt. Inhaftierte
freigelassen. Das Rehabilitieren der von der DDR-Diktatur Verurteilten hatte man ja gern und schnell
gemacht Anfang der Neunziger. Da konnte man ja verdeutlichen, wie böse die Kommunisten waren und wie
freiheitlich-demokratisch man selber ist. Und nun? Geht’s jetzt auch so schnell? Oder ist’s nicht doch
furchtbar peinlich, von anderen gesagt zu bekommen, was Freiheit, Recht und Menschenwürde bedeuten
im wahren Leben?
Kleine Frauen Merkel-Leutheusser-Schnarrenbe
Habt ihr schon Anfragen der Justizminister: „Berlin, wir haben ein Problem!“ Und ihr antwortet: „Nunja, wir
haben nur Probleme!“ Wir schlagen ja sonst medial und regierungsmäßig auf alle Welt ein wegen der
Menschenrechte: Auf Syrien, China und Iran; auf Rußland, Ukraine, Tadschikistan. Da sind wir die großen
Lehrmeister zur Meinungsfreiheit. Und nun geht’s ans Kehren vor der eigenen Haustür. Oh, was für ein
Misthaufen liegt da! Und die vielen tausend Aasfliegen a la Axel Mylius und Konsorten, die sich bislang mit
Anschwärzen befaßten und gut davon lebten. All die Denunzen müssen sich jetzt eine ehrliche Arbeit
suchen? Heute früh war im Deutschlandfunk ein Stasi-Denunzen-Brief aus der alten DDR zu hören, in dem
ein IM einen Busfahrer anzeigte, der DLF gehört hat und die ‘falschen’ Ansichten zum Vietnamkrieg im Bus
ertönen ließ. So wie wohl 20 Jahre zuvor die Hörer von Feindsendern angeschwärzt wurden. Aber das
Problem sind nicht die Denunzen.
Das Problem sind d i e Staaten, die Menschen zu Denunzen machen!
Und ich hatte mich 1990 endlich in einem solchen Deutschland gewähnt, wo es dieses Lumpentum nicht
mehr gibt. Nur dauerte bei mir dieser Wahn dann wohl doch etwas länger – ehe vor wenigen Jahren Reue
besser Ernüchterung einkehrte. Aber – Frau Leutheusser-Schnarrenberger, Sie ließen für den heutigen
Gedenktag verlauten, nicht morgen einfach zur Tagesordnung überzugehen! Jawoll – kann ich da nur
zustimmen! Handeln Sie und setzen Sie dieses Menschenrecht in bundesdeutsche Wirklichkeit um, das
bereits vor einem halben Jahr formuliert wurde! Ist deshalb zur Ablenkung der ganze Rummel um den
Bundespräsidenten gemacht worden? Gut – er wurde aufmüpfig und hatte verlangt, daß das Finanzwesen
den Staaten und Wirtschaften zu dienen hat (und nicht umgekehrt) und daß der Bundestag über
Rettungspakete zu befinden hat und Deutschland nicht verpfändet werden solle. Das war alles sicher sehr
ungehörig und deshalb mußte er wohl fort. Zumindest konnte man über diesem Theater das noch
‘schlimmere’ Tun der UNO vertuschen. Aber nun ist der Geist aus der Flasche! Liebe Antifas: Wahrheit läßt
sich nicht ewig unterdrücken! Und eine gewisse Genugtuung nicht verhehlen und fast frohgemut und
erleichtert möchte ich wie einst in der kleinen Margot Lied einstimmen und singen „Am Aschermittwoch ist
alles vorbei…“
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