siehe auch: Proklamation ans Bundeskanzleramt / Machtübernahme duch das Volk
- Bitte leitet die Proklamation weiter und besorgt Euch mit dieser einen kostenlosen korrekten Ausweis auf den Verwaltungen !! -
siehe auch:
Deutsche Nationalversammlung OTL d. R. Schröpfer - persönlich bekannt
DNV-Bundestagswahlabbruch
Gabriele: 13. 9. die Machthaber und die Bankster werden gestürzt
Vorschlag von mir: hängt auch die BRD-Wahlplakate ab, hebt eins für Strafanzeigen wegen Landes- und Hochverrat auf, den Rest gebt bei der nächsten Polizeidienststelle ab, was ist Eure Meinung dazu !?
Aufruf zum Verbot zur Durchführung der Bundestagswahl am 22.09.2013
Einhergehend
Strafantrag mit Strafverfolgung gegen den Wahlleiter sowie gegen alle
an der Vorbereitung und Durchführung der an der Bundestagswahl am
22.09.2013 Beteiligten
Ein
Staat Bundesrepublik Deutschland wurde auf Grundlage von Staats-und
Völkerrecht niemals gegründet, sondern lediglich eine von den
Alliierten genehmigte Verwaltung des vereinigten Wirtschaftsgebietes.
Einer Verwaltung obliegt kein Staatsrecht, welches die Durchführung
der Wahl eines Bundestages erlaubt.
Es
wird daher festgestellt, daß die rechtlichen Voraussetzungen zur
Vorbereitung und Durchführung einer Wahl zum Bundestag am 22.09.2013
nicht gegeben sind.
In
der Bundesrepublik Deutschland besteht nach wie vor Besatzungsrecht.
Dies ist offenkundig!
Die
Staatsangehörigkeit "Bundesrepublik Deutschland" existiert
nicht, dies ist ebenfalls offenkundig!
Es
wird festgestellt, daß nur ein Staatsangehöriger der Bundesrepublik
Deutschland, welchem auch die Staatsangehörigkeit Bundesrepublik
Deutschland
bestätigt wird, einen Bundestag der Bundesrepublik Deutschland in
direkter, geheimer und unmittelbarer Wahl wählen kann.
Eine
Listenwahl widerspricht einer direkten, geheimen und unmittelbaren
Wahl. Die Bundestagswahl am 22.09.2013 wird daher verboten.
Die
Nichtgewährung der Staatsangehörigkeit geht einher mit dem Verlust
der bürgerlichen Rechte nach capitis
deminutio maxima.
Ohne
Staatlichkeit kein staatliches Recht, sondern Privatrecht bzw.
Handelsrecht.
Nach
Privatrecht bzw. Handelsrecht kann lediglich eine Geschäftsführung
eines Unternehmens oder ein Betriebsrat gewählt werden.
Es
wird festgestellt, daß der Bundestag ein geschäftsführendes
Unternehmen ist, welches zur Täuschung im Rechtsverkehr eine Wahl
des Bundestages anberaumt hat. Es wird auf den UPIK
- Datensatz verwiesen, welcher den Deutschen Bundestag mit D-U-N-S
Nummer 332620814 als Unternehmen führt.
Dem
Volk wird unter Vortäuschung falscher Tatsachen die Aufforderung zur
Teilnahme an einer Wahl nach Staatsrecht suggeriert. Diesem Gebaren
wird ausdrücklich widersprochen.
Das
Volk hat nach Staatsrecht ein Recht darauf, die Vertreter einer
Regierung in direkter, geheimer und unmittelbarer Wahl zu wählen.
Die
Durchführung einer widerrechtlichen Wahl zum Bundestag am 22.09.2013
wird somit den an der Wahlvorbereitung und Durchführung Beteiligten
verboten.
Dem
Volk wird seit 1990 vorgegaukelt, daß es zwischen der Bundesrepublik
Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik eine
Vereinigung gab.
Der
Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland
(a.F. - alte Fassung) wurde lt. Einigungsvertrag am 23.09.1990
aufgehoben. Somit konnte auch keine DDR dem Grundgesetz der BRD gem.
Artikel 23 zum 03. Oktober 1990 beitreten. Die in der Präambel
aufgeführten neuen Länder sind erst am 14. Oktober 1990 durch das
Ländereinführungsgesetz
gegründet
worden,
während die Wiedervereinigung zum 3. Oktober 1990 stattfand. Somit
war auch ein Beitritt dieser Länder gemäß Art. 23 Grundgesetz
(a.F.) nicht möglich.
Ein
rückwirkendes Gesetz
verstößt gegen das Gebot der
Rechtssicherheit
und Willkürlosigkeit.
Es
wird festgestellt, daß sowohl der Einigungsvertrag als auch das
Ländereinführungsgesetz nicht vom verfassungsgemäßen Gesetzgeber
sondern von einer nicht legitim gewählten Regierung der
Bundesrepublik Deutschland beschlossen wurden und somit nichtig sind.
Die
Menschen auf dem Gebiet von Mitteldeutschland können auf dieser
Grundlage keinen Bundestag der Bundesrepublik Deutschland wählen, da
sie dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland nicht
rechtskräftig beigetreten sind.
Das
Grundgesetz für die BRD wurde vom Deutschen Volke niemals
ratifiziert,
wie es lt. Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure der
britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone zum
Grundgesetz vom 12.05.1949, Abs. 2 verlangt wurde.
Es
wird daher festgestellt, daß das Volk der alten Bundesländer der
Bundesrepublik Deutschland an der Wahl zum Bundestag am 22.09.2013
nicht teilnehmen kann, da die dafür notwendige Rechtsgrundlage aus
dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland niemals
rechtskräftig war.
Nichts
ist in diesem Land so, wie es scheint und wie es mit Willkür und
nach Bedarf auch mit brachialer Gewalt von den Bediensteten der
Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes durchgesetzt wird.
Es
wird festgestellt, daß das Deutsche Volk in einer Diktatur lebt und
darunter leidet.
Wir
rufen alle Menschen unseres Landes dazu auf, sich an der Ausrufung
einer Nationalversammlung, welcher mindestens ein Vertreter aller
deutschen Länder/Staaten beiwohnt, zu beteiligen. Nur mit diesem Akt
können staatsrechtliche Grundlagen und staatliche Wahlen auf den Weg
gebracht werden.
Anmerkung der Volksbewegung:
Bitte diesen Aufruf großflächig in Briefkästen verteilen, an Wahlleiter schicken, an Stadtverwaltungen, Landkreise, Gerichte, Finanzämter, Parteien, Zeitungen, Fernsehsender, Radiosender etc.
Wenn nicht jetzt, wann dann!!!???
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Hinweis durch diese mail, erhalten von Peter Pawlak:
---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Heiko Ripprich <heiko.ripprich@googlemail.com
Datum: 30. August 2013 16:40
Betreff: Fwd: Aufruf zum Verbot zur Durchführung der Bundestagswahl am 22.09.2013
An:
Gruß Heiko Ripprich.
---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Volksbewegung <info@dem-deutschen-volke.net>
Datum: 30. August 2013 09:59
Betreff: Aufruf zum Verbot zur Durchführung der Bundestagswahl am 22.09.2013
An: Volksbewegung <info@dem-deutschen-volke.net>
Für die Bundestagswahl am 22.09.2013 besteht keine Rechtsgrundlage nach Staats-und Völkerrecht.
Lesen Sie hier weiter: http://dem-deutschen-volke.
Die Bundestagwahl muß daher
ausgesetzt werden! Die Ausrufung der Nationalversammlung ist
der einzig legale Weg für rechtskräftige Wahlen in unserem
Land.
Mit freiheitlichen Grüßen
Volksbewegung Dem Deutschen Volke: Aufruf zum Verbot zur Durchführung der Bundestagsw...: Einhergehend Strafantrag mit Strafverfolgung gegen den Wahlleiter sowie gegen alle an der Vorbereitung und Durchführung der an der Bun...
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