zeitzumaufwachen.blogspot.de: Der stille Aufstand der (Firma) Polizei:
zur POLIZEI siehe auch:
Video: Aufruf der Polizei
"Schutzbrief" - Kooperation mit der Polizei
Ernennung zum Beamten des Bad Kreuznacher Polizisten Marcus Metzner
"Amtsausweise / Schutzbrief" für BRD Mitarbeiter, Bild eines Polizisten in Uniform
Vorstand der Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage
"Polizeibeamtin" merkt, dass Sie gar keine ist
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Der stille Aufstand der (Firma) Polizei
Viele Polizeibeamte haben keine Lust mehr, als verlängerter Arm des Finanzamts zu arbeiten und die Bürger zu schröpfen. alles roger? sprach mit drei Polizisten aus Wien und Niederösterreich über die Missstände. Aus Angst vor Disziplinarverfahren und Kündigungen wollen sie anonym bleiben. Text: Klaus Faißner und Roland Hofbauer
„Freunderl, dir werde ich helfen.“ Das ist wohl noch das Motto
der meisten Polizeibeamten heutzutage. Zu sehen sind die ehemaligen
Freunde und Helfer fast nur noch, wenn sie Strafen verhängen und
ordentlich abkassieren. Eine Ermahnung und Zurechtweisung durch Worte
gibt es nur in Ausnahmefällen. In der Regel muss der Bürger zahlen. Und
zwar nicht wenig. Die Anweisungen zur Abzocke kommen von oben, manchen
Polizisten reicht es jetzt, sie rebellieren.
Sandra T., eine Polizistin aus dem Bezirk Wiener Neustadt bringt es auf
den Punkt: „Ich wollte diesen Beruf ausüben, um Menschen zu helfen und
nicht, um ihnen zu schaden, sei es auch nur finanziell. An schönen Tagen
bekommen wir die Anweisungen, wo wir uns aufstellen sollen, um
Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen. Ich komme mir dann mit der
Laserpistole hinter einem Brückenpfeiler oft vor wie ein Wegelagerer,
denn es geht nicht wirklich darum, die Straße sicherer zu machen,
sondern viele Strafen zu verhängen. Da werden
Geschwindigkeitsbeschränkungen an Stellen gemacht, wo es unsinnig eine
reine Frotzelei der Fahrer ist. Und wo niemand in Gefahr ist, wenn man
dort 70 statt 50 fahren dürfte. Aber wir müssen ordentlich strafen und
der Staat beziehungsweise die Gemeinden verdienen viel daran. Sinnvoll
sind hingegen Planquadrate und Alkohol- sowie Drogentests, das schützt
die Bevölkerung, und hier sind die Strafen auch gerechtfertigt.“
Ob es eine
regelrechte Anweisung gibt, wie viel Geld pro Tag eingenommen werden
soll, kann oder will uns keiner bestätigen. Fakt ist aber, dass sehr
viele Beamte gerne etwas Sinnvolleres tun würden, als Strafzettel zu
schreiben. So auch Bernhard P. aus Wien, der sich sogar weigert,
Strafzettel an Windschutzscheiben von Autos zu heften, die leicht im
Halteverbot stehen: „Es gibt immer mehr Autos, aber dafür überall
Kurzparkzonen, Halteverbote und Anrainerparkplätze. Ich weigere mich,
einen Strafzettel zu schreiben, wenn ich an einem Pkw vorbeifahre und
der die Abstandsgrenze nicht ganz einhält, aber niemanden wirklich
behindert, das kann und wird nicht mein Job sein. Manchmal habe ich das
Gefühl, dass es meine einzig sinnvolle Tätigkeit ist, wenn ich
Volksschüler sicher über den Zebrastreifen bringe. Das kann’s doch nicht
wirklich sein.“
Auch über unzählige Überstunden, über die mangelnde Bezahlung und über die Schließung vieler Wachzimmer wird geraunzt. Eigentlich,
so sind sich unsere Informanten einig, sei man gerne Polizist, aber es
müsse sich dringend einiges ändern. Vor allem nach 2015 gab es große
Verunsicherung bei der Polizei und den Bürgern. Die Asylanteninvasion ab
September des Vorjahres war der Wendepunkt für einen Polizisten, der in
Wien seinen Dienst verrichtet. Seither ist für ihn nichts mehr, wie es
war, berichtet er gegenüber alles roger?. Nicht nur für ihn. Von heute
auf morgen war geltendes österreichisches und EU-Recht außer Kraft
gesetzt. Angeordnet von Ex-Bundeskanzler Werner Faymann. Alle
Regierungsmitglieder des Bundes und der Länder folgten ihm. Auf einmal
mussten Polizisten rechtswidrig handeln. Einer schildert ein Jahr
danach, wie die Wochen und Monate der staatlich verordneten Anarchie
seine Einstellung zum Beruf gänzlich veränderten: „Wenn wir vor Beginn
der Asylantenflut ein Schlepperfahrzeug mit vielen Personen aufhielten,
mussten wir natürlich den Schlepper und alle Geschleppten erfassen. Das
war viel Arbeit, und derjenige Polizist saß lange vor dem Computer. Wenn
jemand von uns gesagt hätte: ‚Ich lasse alle laufen‘, wäre er gekündigt
worden. Und auf einmal machte die Regierung ab September des Vorjahres
genau das. Sie sagte: ‚Das ist uns zu viel Arbeit, da sind so viele an
der Grenze, wir lassen sie einfach durch.‘ Aufgrund welcher
Rechtsgrundlage machten sie das?“ Keiner habe ihm die Frage beantworten
können, erklärt der Exekutivbeamte, der ano-nym bleiben will. „Das war
der Wendepunkt für mich. Ich dachte mir: ‚Seid ihr noch ganz dicht?‘ Man
kann über vieles diskutieren. Zum Beispiel, ob es gut war, eine
Demonstration zu genehmigen, die dann – wie zuvor bereits erwartet – in
Gewalt ausartete.“
Über die Kapitel Nickelsdorf und Spielfeld gebe es nichts zu
diskutieren: „Wenn ich ohne Kappe zum Einsatz gehe, dann habe ich ein
Disziplinarverfahren am Hals, weil ich gegen das Beamtendienstrecht und
gegen die Polizeiuniformtrageverordnung verstoßen habe. Aber die
Regierung kann ein paar Hunderttausend Asylanten ohne jede Kontrolle
hereinlassen, quer durch Österreich schleppen und das Ganze noch als
Happy-Pepi-Welcome-Refugees-Party darstellen? Ich war unglaublich heiß
auf das, was vorging. Für mich war das der Anfang vom Ende. Es war für
mich klipp und klar, dass alles eine einzige Farce ist, was die obersten
Entscheidungsträger machen. Und ich schaltete um.“ Das Geld von braven
Bürgern eintreiben, die falsch parken oder zu schnell mit dem Auto
fahren, das macht er nicht mehr: „Seither konzentriere ich mich ganz
da-rauf, für Bürger in Not und für meine Kollegen da zu sein. Denn die
Arbeit für Polizisten wird immer gefährlicher. Ich bemühe mich, meinen
Job in diesem Sinne so gut wie möglich zu machen und weiß, dass das
einen Unterschied macht – und Spaß obendrein auch.“
Wie viele Kollegen so wie er umgeschaltet haben, weiß er nicht. Aber er
wisse, dass es andere ähnlich handhaben. Nur sagen dürfe es keiner.
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