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Freitag, 11. November 2016

Barbara Schneider aus Bad Kreuznach - Bosenheim zur Antrittsrede im Bundesrat von Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz

            nachfolgendes entnommen aus Facebook, Barbara Schneider kenne ich persönich

zu Rheinland-Pfalz, siehe auch:

Rheinland-Pfalz, ein Besatzungskonstrukt, Bericht der Rhein Zeitung



Norbert Zimmermann: den Bundesländern wurde die Rechtsgrundlage entzogen

zum Bund: 


Urteil Bundesverfassungsgericht: ungültige Wahlen, ungültige Gesetze

UPIK Liste: Firma Bundesrepublik Deutschland - Sigmar Gabriel Merkel ist Geschäftführerin einer NGO

zu Barbara Schneider: 

Barbara Schneider aus Bad Kreuznach / Bosenheim - Kandidatin für die Landratswahl im März 2017


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KOMMENTAR ZUR ANTRITTSREDE MALU DREYERS
Mehr Solidarität, ich nenne es einmal Naivität, als Deutschland, hat kein anderes Land in Europa an den Tag gelegt. Die Folgen der unkontrollierten Zuwanderung werden uns noch viele Jahre beschäftigen und der nächste Zustrom ist in Kürze zu erwarten.
Jeder normal denkende Bürger, auch wenn er kein AfD Sympathisant oder Pegida Anhänger ist, kann nur kritisch mit den Aussagen von Frau Dreyer umgehen. Sie ist es, die das Volk verrät, das Grundgesetz und unsere Werte mit Füßen tritt. Mit einer demokratisch gewählten Partei im Landtag nicht zusammenzuarbeiten zeugt von einem undemokratischen Verständnis. Die Kritiker sind keine Minderheit mehr, es sind
keine Nazis oder Rechtspopulisten, sondern Bürger mit Sorgen und Ängsten.
Täglich werden wir von unseren Politikern mit Drohungen und moralischen Keulen kleingehalten, viele von Ihnen haben selbst Dreck am Stecken. ( Edathy, V. Beck, K.Beck, Hinz.....)
Liebe Politiker, kommt aus eurem Elfenbeinturm heraus und seht, was tatsächlich in unserem Land vorgeht...........

--------------------------------------------------------------------------BUN­DES­RAT Ma­lu Drey­er hält An­tritts­re­de
BER­LIN . Die rhein­land-pfäl­zi­sche Mi­nis­ter­prä­si­den­tin Ma­lu Drey­er (SPD) hat bei ih­rer An­tritts­re­de als Prä­si­den­tin des Bun­des­rats dem Rechts­po­pu­lis­mus den Kampf an­ge­sagt und mehr So­li­da­ri­tät in Deutsch­land und Eu­ro­pa an­ge­mahnt. Oh­ne AfD und Pe­gi­da beim Na­men zu nen­nen, sag­te Drey­er am Frei­tag im Bun­des­rat: „Erst vor Kur­zem ha­ben uns der Hass, die un­ge­fil­ter­te Wut und Pö­be­lei­en am Rand des Ta­ges der Deut­schen Ein­heit in Dres­den er­schüt­tert.“ Ei­ne Min­der­heit „ver­rät das Volk, weil sie un­se­re Grund­wer­te mit Fü­ßen tritt“, so die Po­li­ti­ke­rin. Die de­mo­kra­ti­schen Kräf­te dürf­ten die De­mo­kra­tie nicht dem Rechts­po­pu­lis­mus über­las­sen. In­ner­halb der EU kri­ti­sier­te Drey­er na­tio­na­len Ego­is­mus. Ge­mein­sa­me Lö­sun­gen schei­ter­ten oft „an ein­sei­ti­gen In­te­res­sen der Mit­gliedss­taa­ten und nicht an den eu­ro­päi­schen In­sti­tu­tio­nen“. Die Flücht­lings­kri­se ha­be ge­zeigt, „wo­zu Eu­ro­pa im Stan­de ist – im Gu­ten wie im Schlech­ten“, so Drey­er. Sie warn­te vor „miss­traui­scher Ab­schot­tung“. In au­gen­fäl­li­ger Wei­se un­ter­strich die SPD-Po­li­ti­ke­rin die Rol­le von Bun­des­au­ßen­mi­nis­ter Frank-Wal­ter-Stein­mei­er bei den Be­mü­hun­gen um den Zu­sam­men­halt Eu­ro­pas. Die Ju­gend be­trach­te Eu­ro­pa als ei­nen selbst­ver­ständ­li­chen Teil ih­res Le­bens, „gleich­wohl müs­sen wir im­mer wie­der da­für wer­ben, wie es zum Bei­spiel die Bun­des­re­gie­rung in Per­son des Au­ßen­mi­nis­ters tut“, so Drey­er. Be­ob­ach­ter wert­eten die­se Re­de­pass­age als ei­ne Be­kräf­ti­gung da­für, dass die SPD Stein­mei­er als Kan­di­da­ten für die Bun­des­prä­si­den­ten­wahl 2017 eta­blie­ren und um über­par­teii­sche Zu­stim­mung für ihn wer­ben will.






Stefan G. Weinmann das Grundgesetz hat aber keinen Geltungsbereich mehr, außerdem ist es nicht unsere Verfassung

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