zu Rheinland-Pfalz, siehe auch:
Rheinland-Pfalz, ein Besatzungskonstrukt, Bericht der Rhein Zeitung
Norbert Zimmermann: den Bundesländern wurde die Rechtsgrundlage entzogen
zum Bund:
Urteil Bundesverfassungsgericht: ungültige Wahlen, ungültige Gesetze
UPIK Liste: Firma Bundesrepublik Deutschland - Sigmar Gabriel Merkel ist Geschäftführerin einer NGO
zu Barbara Schneider:
Barbara Schneider aus Bad Kreuznach / Bosenheim - Kandidatin für die Landratswahl im März 2017
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KOMMENTAR ZUR ANTRITTSREDE MALU DREYERS
Mehr Solidarität, ich nenne es einmal Naivität, als Deutschland, hat kein anderes Land in Europa an den Tag gelegt. Die Folgen der unkontrollierten Zuwanderung werden uns noch viele Jahre beschäftigen und der nächste Zustrom ist in Kürze zu erwarten.
Jeder normal denkende Bürger, auch wenn er kein AfD Sympathisant oder Pegida Anhänger ist, kann nur kritisch mit den Aussagen von Frau Dreyer umgehen. Sie ist es, die das Volk verrät, das Grundgesetz und unsere Werte mit Füßen tritt. Mit einer demokratisch gewählten Partei im Landtag nicht zusammenzuarbeiten zeugt von einem undemokratischen Verständnis. Die Kritiker sind keine Minderheit mehr, es sind
keine Nazis oder Rechtspopulisten, sondern Bürger mit Sorgen und Ängsten.
Täglich werden wir von unseren Politikern mit Drohungen und moralischen Keulen kleingehalten, viele von Ihnen haben selbst Dreck am Stecken. ( Edathy, V. Beck, K.Beck, Hinz.....)
Liebe Politiker, kommt aus eurem Elfenbeinturm heraus und seht, was tatsächlich in unserem Land vorgeht...........
Mehr Solidarität, ich nenne es einmal Naivität, als Deutschland, hat kein anderes Land in Europa an den Tag gelegt. Die Folgen der unkontrollierten Zuwanderung werden uns noch viele Jahre beschäftigen und der nächste Zustrom ist in Kürze zu erwarten.
Jeder normal denkende Bürger, auch wenn er kein AfD Sympathisant oder Pegida Anhänger ist, kann nur kritisch mit den Aussagen von Frau Dreyer umgehen. Sie ist es, die das Volk verrät, das Grundgesetz und unsere Werte mit Füßen tritt. Mit einer demokratisch gewählten Partei im Landtag nicht zusammenzuarbeiten zeugt von einem undemokratischen Verständnis. Die Kritiker sind keine Minderheit mehr, es sind
keine Nazis oder Rechtspopulisten, sondern Bürger mit Sorgen und Ängsten.
Täglich werden wir von unseren Politikern mit Drohungen und moralischen Keulen kleingehalten, viele von Ihnen haben selbst Dreck am Stecken. ( Edathy, V. Beck, K.Beck, Hinz.....)
Liebe Politiker, kommt aus eurem Elfenbeinturm heraus und seht, was tatsächlich in unserem Land vorgeht...........
--------------------------------------------------------------------------BUNDESRAT Malu Dreyer hält Antrittsrede
BERLIN . Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat bei ihrer Antrittsrede als Präsidentin des Bundesrats dem Rechtspopulismus den Kampf angesagt und mehr Solidarität in Deutschland und Europa angemahnt. Ohne AfD und Pegida beim Namen zu nennen, sagte Dreyer am Freitag im Bundesrat: „Erst vor Kurzem haben uns der Hass, die ungefilterte Wut und Pöbeleien am Rand des Tages der Deutschen Einheit in Dresden erschüttert.“ Eine Minderheit „verrät das Volk, weil sie unsere Grundwerte mit Füßen tritt“, so die Politikerin. Die demokratischen Kräfte dürften die Demokratie nicht dem Rechtspopulismus überlassen. Innerhalb der EU kritisierte Dreyer nationalen Egoismus. Gemeinsame Lösungen scheiterten oft „an einseitigen Interessen der Mitgliedsstaaten und nicht an den europäischen Institutionen“. Die Flüchtlingskrise habe gezeigt, „wozu Europa im Stande ist – im Guten wie im Schlechten“, so Dreyer. Sie warnte vor „misstrauischer Abschottung“. In augenfälliger Weise unterstrich die SPD-Politikerin die Rolle von Bundesaußenminister Frank-Walter-Steinmeier bei den Bemühungen um den Zusammenhalt Europas. Die Jugend betrachte Europa als einen selbstverständlichen Teil ihres Lebens, „gleichwohl müssen wir immer wieder dafür werben, wie es zum Beispiel die Bundesregierung in Person des Außenministers tut“, so Dreyer. Beobachter werteten diese Redepassage als eine Bekräftigung dafür, dass die SPD Steinmeier als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl 2017 etablieren und um überparteiische Zustimmung für ihn werben will.
BERLIN . Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat bei ihrer Antrittsrede als Präsidentin des Bundesrats dem Rechtspopulismus den Kampf angesagt und mehr Solidarität in Deutschland und Europa angemahnt. Ohne AfD und Pegida beim Namen zu nennen, sagte Dreyer am Freitag im Bundesrat: „Erst vor Kurzem haben uns der Hass, die ungefilterte Wut und Pöbeleien am Rand des Tages der Deutschen Einheit in Dresden erschüttert.“ Eine Minderheit „verrät das Volk, weil sie unsere Grundwerte mit Füßen tritt“, so die Politikerin. Die demokratischen Kräfte dürften die Demokratie nicht dem Rechtspopulismus überlassen. Innerhalb der EU kritisierte Dreyer nationalen Egoismus. Gemeinsame Lösungen scheiterten oft „an einseitigen Interessen der Mitgliedsstaaten und nicht an den europäischen Institutionen“. Die Flüchtlingskrise habe gezeigt, „wozu Europa im Stande ist – im Guten wie im Schlechten“, so Dreyer. Sie warnte vor „misstrauischer Abschottung“. In augenfälliger Weise unterstrich die SPD-Politikerin die Rolle von Bundesaußenminister Frank-Walter-Steinmeier bei den Bemühungen um den Zusammenhalt Europas. Die Jugend betrachte Europa als einen selbstverständlichen Teil ihres Lebens, „gleichwohl müssen wir immer wieder dafür werben, wie es zum Beispiel die Bundesregierung in Person des Außenministers tut“, so Dreyer. Beobachter werteten diese Redepassage als eine Bekräftigung dafür, dass die SPD Steinmeier als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl 2017 etablieren und um überparteiische Zustimmung für ihn werben will.
Stefan G. Weinmann das Grundgesetz hat aber keinen Geltungsbereich mehr, außerdem ist es nicht unsere Verfassung
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