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aus für Drohnen Pläne ? SPD lehnt Rüstungsprojekt ab https://www.greenpeace-magazin.de/…/spd-lehnt-von-der-leyen…
Umweltschutz
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Auszug:
Berlin (dpa) - Eines der wichtigsten Rüstungsprojekte von
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) steht vor dem
vorläufigen Scheitern. Die SPD will die Anmietung israelischer
Kampfdrohnen weiterhin nicht mittragen. Die Entscheidung benötige eine
breit angelegte Debatte über völkerrechtliche und andere
Voraussetzungen, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag in
Berlin. «Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, deshalb lehnen wir
im Haushaltsausschuss die Anschaffung einer Kampfdrohne ab», sagte er.
«Wir sind aber dafür, eine Aufklärungsdrohne zu beschaffen, weil uns die
Sicherheit der Soldaten wichtig ist.»
Ausschussteilnehmern zufolge soll es am Mittwoch noch einen letzten Einigungsversuch geben. Dann findet die letzte reguläre Sitzung des Haushaltsausschusses vor der Sommerpause statt. Die Drohnen gelten als eines der wichtigsten Projekte von Verteidigungsministerin von der Leyen. Sie will fünf Heron TP vom israelischen Hersteller IAI für mehr als eine Milliarde Euro anmieten - und wollte den Vertrag eigentlich im Sommer unter Dach und Fach bringen.
Die Luftwaffe fordert seit Jahren Kampfdrohnen zum Schutz der Soldaten in den Einsatzgebieten. Kritiker meinen, die ferngesteuerten Fluggeräte senkten die Hemmschwelle zum Waffeneinsatz, da es keine Piloten gibt, die gefährdet werden könnten. Die Heron-TP-Drohnen können bei Bedarf mit Raketen bewaffnet werden. Auch juristische Probleme verzögern den Drohnendeal.
Auszug:
SPD lehnt von der Leyens Kampfdrohnen-Pläne weiter ab
Ausschussteilnehmern zufolge soll es am Mittwoch noch einen letzten Einigungsversuch geben. Dann findet die letzte reguläre Sitzung des Haushaltsausschusses vor der Sommerpause statt. Die Drohnen gelten als eines der wichtigsten Projekte von Verteidigungsministerin von der Leyen. Sie will fünf Heron TP vom israelischen Hersteller IAI für mehr als eine Milliarde Euro anmieten - und wollte den Vertrag eigentlich im Sommer unter Dach und Fach bringen.
Die Luftwaffe fordert seit Jahren Kampfdrohnen zum Schutz der Soldaten in den Einsatzgebieten. Kritiker meinen, die ferngesteuerten Fluggeräte senkten die Hemmschwelle zum Waffeneinsatz, da es keine Piloten gibt, die gefährdet werden könnten. Die Heron-TP-Drohnen können bei Bedarf mit Raketen bewaffnet werden. Auch juristische Probleme verzögern den Drohnendeal.
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