Militärgesetze: niemand darf in der BRD ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden!
Dipl. Med. Meißner, Strafantrag gegen Frank Walter Steinmeier
Urteil ISTGH: Privateigentum darf nicht entzogen werden - Deutsches Reich zuständig
Freistaat Bayern verweist auf die Militärgesetze
Theo Waigel in der Tagesschau: das Deutsche Reich ist nicht untergegangen
Julia Klöckner: schwarz, weiß, rot / Theo Waigel: entscheidend ist der Wille des Volkes
Erich Richter: Julia Klöckner soll Angela Merkel ablösen
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Am 25. November 2017 um 07:31 schrieb Deutscher Stammtisch <info@deutscher-stammtisch.de>
Ist man ein Verbrecher wenn man Unrechtes tut und weiß das es Unrechtes ist?Was ist mit denen die Unrechtes tun und nicht wissen das sie Unrechtes tun, sind das nicht auch Verbrecher?Und was ist wenn eine Regierung und alle deren Verwaltungen Unrechtes tun und einem ganzen Volke davor die Augen verschließen, ist dann nur die Regierung und deren Verwaltungseinheiten Verbrecher oder sind auch die, die diese Taten stillschweigend dulden Verbrecher?Was ist die BRD mit ihrer Justiz, Polizei, Finanzämter, Gemeinde- und Stadtverwaltungen, Notare und Steuerberater, mit ihren Lehrkörpern die die Schüler manipulieren, die Zöllner/innen, usw. Was sind die alle?Es gibt in dem BRD-Wirtschaftskonstrukt keinen Gesetzlichen Richter ( art.101 GG ), es gibt kein Staatsgericht ( § 15 GVG aufgehoben ), auch die ZPO und die StPO wurden durch die Streichungen deren Einführungsgesetze am 19. April 2006 aufgehoben. Das gleiche gilt für die OWIG, die wurde am 11. Oktober 2007 aufgehoben. (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147). Es darf also kein Bußgeld mehr eingetrieben werden, keine Gerichtsverhandlungen durch ungesetzliche Richter und durch die Patrimonialgerichte angesetzt werden. Die Bundestagswahlen sind seit 1956 ungültig und damit null und nichtig.Bundesverfassungsgericht – BRD als Rechtsstaat seit 1956 ohne Bestand – Viele Gesetze nichtig !
Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD
Was ist denn nun die BRD wirklich?Keine Steuerpflicht bedeutet auch keine Schwarzarbeit.Was ist Schwarzarbeit? Schwarzarbeit ist etwas Verbotenes. Es geht um Arbeit, die heimlich gemacht wird.Normalerweise ist es so: Von dem Lohn, den jemand für seine Arbeit bekommt, muss er Abgaben an den Staat bezahlen: Steuern. Davon werden zum Beispiel Straßen oder Schulen gebaut.Auch der Arbeitgeber, also der Chef oder die Firma, zahlt für seinen Angestellten Steuern an den Staat. Wenn aber jemand schwarz arbeitet, bezahlt ihn der Chef heimlich. Er sagt dem Staat nichts von der Arbeit. Dadurch spart der Chef Geld. Auch der Arbeiter gibt nichts von seinem Lohn an den Staat ab. Er behält alles, was er verdient, selbst.Was ist aber wenn man als Steuerzahler im eigenen Interesse das Finanzamt auffordert einem die Steuerpflicht in der BRD juristisch zu belegen? Wenn man über drei Jahre in unzähligen Schriftsätzen versucht eine verwertbare Antwort auf seine Frage zu bekommen, wenn das Finanzamt darauf nicht reagiert und wenn der Steuerberater ihnen auf Grund Ihren Frage in dieser Sache die Mandantschaft kündigt ohne diese Frage zu beantworten, siehe Anlage.Und was ist wenn das Finanzamt mir nach drei Jahren vergeblichen Versuchen eine Antwort auf eine Steuerpflicht zu bescheinigen und auf eine von mir eingereichte Steuererklärung und den Verweis darauf das keinerlei Steuerzahlungen mehr erfolgen so lange sie mir keine Steuerpflicht nachweisen können, nicht reagieren, siehe Anlage.Dem Finanzamt wurde mittgeteilt das es ab 2010 keine Steuererklärungen mehr erhält und das keine Steuerzahlungen mehr erfolgen, zu mindestens nicht solange sie sich weigern dem Antragsteller die Steuerpflicht nachzuweisen und diese juristisch belegen.Hier wurden dem Finanzamt alle Möglichkeiten gegeben sich der berechtigten Steuerfrage des Antragstellers anzunehmen und diese zu beantworten. Der Sachverhalt einer eventuellen Schwarzarbeit ist dadurch nicht gegeben.Jetzt wissen wir was Schwarzarbeit ist. Jetzt haben wir aber in Deutschland eine Besonderheit. Die BRD ist kein Staat, es gibt keine Steuerpflicht, kein Gesetzt hat gegenüber der BRD Rechtskraft, es gibt weder ein Staatsgericht noch einen Gesetzlichen Richter/in OWIG, StPO ZPO und der § 15 GVG wurden aufgehoben und dürfen deswegen nicht mehr angewendet werden, usw.Gegen das alles verstößt aber die gesamte BRD-Regierung und deren Verwaltungskonstrukt täglich. Die Menschen die diese Wahrheit kennen werden verfolgt, ausgeplündert und zwangsinhaftiert.So eine Organisation würde ich als Syndikat, besser als eine Organisation des organisierten Verbrechen bezeichnen.Wie sehen Sie das? Gerne würden wir Eure ehrliche Meinung dazu erfahren.
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