Auf der
Tagesordnung der MSC 2018 stehen insbesondere die Zukunft und
Handlungsfähigkeit der Europäischen Union und ihre Beziehungen zu
Russland und den Vereinigten Staaten. Darüber hinaus werden die
Bedrohung der liberalen internationalen Ordnung, die zahlreichen
Konflikte im Nahen und Mittleren Osten – insbesondere die sich
verschlechternden Beziehungen zwischen den Golfstaaten – sowie die
Entwicklung der politischen Lage im Sahel diskutiert. Zudem bilden
Abrüstungsfragen einen Themenschwerpunkt, dabei vor allem der Konflikt
um das nordkoreanische Nuklearprogramm.
"Im letzten Jahr ist die Welt zu nahe an
einen großen zwischenstaatlichen Konflikt gerückt," sagte der
MSC-Vorsitzende Wolfgang Ischinger im Vorfeld der Konferenz. "Die
rhetorischen Eskalationen einzelner Entscheidungsträger sind sehr
besorgniserregend. Ob auf der koreanischen Halbinsel, im Golf oder in
Osteuropa – wenn in aufgeladenen Situationen jemand eine falsche
Entscheidung trifft, könnte das schnell eine gefährliche Kettenreaktion
in Gang setzen. Deshalb ist es jetzt umso wichtiger, den Austausch
zwischen wichtigen Akteuren zu stärken. Die Münchner
Sicherheitskonferenz ist genau dafür das richtige Forum. Wenn es die MSC
nicht bereits gäbe, müsste sie bei der momentanen Weltlage neu erfunden
werden."
Hunderte internationale Entscheidungsträger erwartet
Das Teilnehmerfeld ist auch in diesem Jahr
ausgesprochen hochrangig besetzt. Zu den bereits bestätigten Gästen
zählen unter anderem der UN-Generalsekretär António Guterres , EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker , die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg .
Aus den USA haben ihre Teilnahme bereits Verteidigungsminister General James Mattis und der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, H.R. McMaster , bestätigt. Die Delegation des amerikanischen Kongress wird von den Senatoren John McCain , Sheldon Whitehouse und Robert Corker angeführt.
Zahlreiche Staatsoberhäupter und
Regierungschefs haben ihr Kommen bereits angekündigt. Dazu zählen
beispielsweise der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der ruandische Präsident Paul Kagame . Die Premierministerin des Vereinigten Königreichs Theresa May und ihr österreichischer Amtskollege Bundeskanzler Sebastian Kurz werden ebenfalls in München erwartet. Dies gilt auch für den israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und den irakischen Premierminister Haider al-Abadi .
Darüber hinaus haben zahlreiche Außen- und
Verteidigungsminister ihre Teilnahme bestätigt, unter anderem die
Außenminister des Irans und Saudi-Arabiens, Mohammed Dschawad Sarif und Adel al-Dschubeir , sowie Sergej Lawrow und Mevlüt Çavuşoğlu ,
ihre Amtskollegen aus Russland und der Türkei. Aus den
Verteidigungsressorts werden in München unter anderem der polnische
Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak , die italienische Verteidigungsministerin Roberta Pinotti , die spanische Verteidigungsministerin María Dolores de Cospedal García und die australische Verteidigungsministerin Marise Payne erwartet.
Hochrangige Vertreter von Militär und
Nachrichtendiensten werden ebenfalls auf der Sicherheitskonferenz
anwesend sein. Dazu zählen unter anderem der Direktor der nationalen
Nachrichtendienste der Vereinigten Staaten Dan Coats , der Direktor der amerikanischen Central Intelligence Agency Mike Pompeo , der Leiter des britischen Secret Intelligence Service Alex Younger , der Direktor des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad Yossi Cohen , der Präsident des Bundesnachrichtendienstes Bruno Kahl und der Generaldirektor der Internationalen Polizeibehörde Interpol Jürgen Stock . Auch der NATO Oberbefehlshaber für militärische Operationen Curtis Scaparrotti und der Generalinspekteur der Bundeswehr Volker Wieker haben ihr Kommen angekündigt.
Zahlreiche internationale Organisationen
sind auf der MSC 2018 hochrangig vertreten. Der Generalsekretär der
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Thomas Greminger , die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs Fatou Bensouda , der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation Tedros Adhanom Ghebreyesus und die Direktorin des Internationalen Währungsfonds Christine Lagarde haben ihre Teilnahme angekündigt. Dies gilt ebenfalls für den Kommissionspräsidenten der Afrikanischen Union Moussa Faki Mahamat , den Direktor des Welternährungsprogramms David Beasley , den Präsidenten des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz Peter Maurer und den Exekutivdirektor von Human Rights Watch Kenneth Roth .
Aufgrund der fortdauernden
Koalitionsgespräche in Berlin wird 2018 erstmals eine geschäftsführend
tätige deutsche Regierungsdelegation an der Sicherheitskonferenz
teilnehmen. Vertreten wird sie durch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel , Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen , Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gerd Müller , die ihr Kommen bereits angekündigt haben. Auch mehr als 30 Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen werden erwartet.
Zahlreiche Veranstaltungen außerhalb des Hauptsaals
Auch 2018 werden die Debatten des
Hauptprogramms von mehr als einhundert ergänzenden Veranstaltungen
begleitet. Viele international renommierte Institutionen und
Organisationen, darunter die Vereinten Nationen, die Afrikanische Union,
das Internationale Komitee des Roten Kreuzes, die Organisation für
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa oder die NATO nutzen die
Plattform der MSC für Diskussionsrunden und Workshops. Diese bringen
internationale Entscheidungsträger aus verschiedenen Bereichen zusammen
oder diskutieren neueste Forschungsergebnisse zu aktuellen Themen der
internationalen Sicherheitspolitik. In ähnlicher Weise werden namhafte
NGOs und Institutionen, beispielsweise die Robert-Bosch-Stiftung, die
Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), Transparency
International, das Deutsche Zentrum für Luft und Raumfahrt, die Bill und
Melinda Gates Stiftung, das Stockholm International Peace Research
Institute, Chatham House oder der Atlantic Council, Diskussionsrunden am
Rande der Konferenz ausrichten.
Jenseits der Veranstaltungen, die sich nur
an Konferenzteilnehmer richten, wird es auch Events für die breite
Öffentlichkeit geben. Dazu zählen eine gemeinsame Literaturserie mit dem
Börsenverein des Deutschen Buchhandels sowie mehrere Veranstaltungen zu
Technologie- und Cyberthemen. Am Vorabend der Konferenz lädt die MSC
die interessierte Öffentlichkeit zu einem "Town Hall Meeting" mit dem
Titel
"The Force Awakens: Artificial Intelligence and Modern Conflict" im Hotel Bayerischer Hof ein.
Über die Münchner Sicherheitskonferenz
Im Laufe der vergangenen fünf Jahrzehnte
hat sich die alljährlich im Februar stattfindende Münchner
Sicherheitskonferenz (MSC) zu einem zentralen Treffen der
internationalen "strategic community" entwickelt. Seit ihrer Gründung
als "Internationale Wehrkunde-Begegnung" im Jahr 1963 ist die MSC ein
unabhängiges Forum, das sich der Förderung friedlicher Konfliktlösung
und internationaler Kooperation bei gegenwärtigen und zukünftigen
sicherheitspolitischen Herausforderungen widmet. Im Mittelpunkt steht
dabei insbesondere die transatlantische Partnerschaft. Neben der
jährlichen Hauptkonferenz veranstaltet die MSC regelmäßig hochkarätige
Formate zu ausgewählten Themen und Regionen.
Die Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz
gGmbH dankt der Bundesregierung, der bayerischen Staatsregierung, der
Landeshauptstadt München und ihren zahlreichen Partnern aus der
Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft für die Förderung und
Unterstützung. Ohne sie wäre die Ausrichtung einer so komplexen
Veranstaltung nicht möglich.
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