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Sonntag, 2. September 2018

konsequente Abschiebung - Bayerischer Innenminister: Joachim Herrmann | Sonntags-Stammtisch

Auszug vorab:

....Drei Jahre später macht ihn der damalige Parteivorsitzende Theo Waigel zum stellvertretenden CSU-Generalsekretär....

 neulich tel. ich mit einer Mitarbeiterin seines Büros in Erlangen, diese sagte Er hätte heute noch Kontakt zu Theo Waigel... Ich gehe davon aus, dass Herr Joachim Herrmann, der Aussage von Theo Waigel zustimmt, wenn nicht soll Er es Bitte mitteilen....

Theo Waigel in der Tagesschau: das Deutsche Reich ist nicht untergegangen

                 siehe dazu auch:

Bayerns Innenminister Herrmann: nur ein Prozent der "Flüchtlinge" sind asylberechtigt

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Bayerischer Innenminister: Joachim Herrmann | Sonntags-Stammtisch ...

https://www.br.de/br-fernsehen/sendungen/.../sonntags-stammtisch-herrmann-102.htm...
03.06.2018 - Einiges von dem, was Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in ... ihn der damalige Parteivorsitzende Theo Waigel zum stellvertretenden ...

Auszug:






Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann

Konsequente Abschiebung und Ankerzentren nach Bayerischem Vorbild: Joachim Herrmann (CSU) verfolgt als Bayerischer Innenminister in der Asylpolitik eine klare Linie – und beeinflusst die Bundespolitik.
Stand: 01.06.2018 |Bildnachweis
Portrait | Bild: picture-alliance/dpa
Inzwischen ist Joachim Herrmann seit mehr als zehn Jahren Bayerischer Innenminister und hat nach den Flüchtlingsdebatten die Linie der CSU geprägt. So forderte er zusammen mit Horst Seehofer zum Beispiel eine Flüchtlingsobergrenze und Präventivhaft für potentielle islamistische Gefährder. Vor allem geht es ihm um konsequente Abschiebung. Joachim Herrmann erwägt, klagende Asylbewerber an den Gerichtskosten zu beteiligen und lehnt einen zusätzlichen Rechtsweg bei Asylverfahren ab.
"Wir wollen, dass letztlich Asylverfahren nach der ersten Instanz vor dem Verwaltungsgericht beendet sind und dass wenn ein Verwaltungsgericht entschieden hat, jemand auch in sein Heimatland zurückgeführt wird."
(BR24, 26.05.18)

Ankerzentren nach Bayerischem Vorbild

Einiges von dem, was Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in Bayern eingeführt hat, soll außerdem demnächst bundesweite Nachahmer finden: Die Bundesregierung plant sogenannte "Ankerzentren", in denen Flüchtlinge zunächst zentral untergebracht und abgelehnte Asylbewerber schneller abgeschoben werden können. Als Vorbild dienen die Bayerischen Transitzentren in  Manching-Ingolstadt und Bamberg. Joachim Herrmann betont, dass man dort bereits positive Erfahrungen mit der Zusammenlegung von verschiedenen Ämtern gemacht habe. Die Verfahren wurden beschleunigt, der Durchschnittsaufenthalt liege in Manching bei 4,5 Monaten. Wer Bleiberecht bekomme, für den greife nach kurzer Zeit "das komplette Paket der Integration", so Joachim Herrmann, dessen Ministerium seit Kurzem auch den Bereich Integration umfasst.

Politische Karriere dank Edmund Stoiber

1977 tritt Joachim Herrmann der CSU bei. Seine politische Laufbahn beginnt er 1984. Statt – wie geplant – Staatsanwalt zu werden, geht er auf Anregung des damaligen Staatsekretärs Edmund Stoiber in das Referat für Wirtschafts- und Verkehrspolitik der Bayerischen Staatskanzlei. 1994 wird Joachim Herrmann erstmals in den Bayerischen Landtag gewählt. Drei Jahre später macht ihn der damalige Parteivorsitzende Theo Waigel zum stellvertretenden CSU-Generalsekretär. Nach der Landtagswahl 2003 wählen ihn die CSU-Abgeordneten als Nachfolger von Alois Glück zum Fraktionsvorsitzenden. Als Günther Beckstein am 9. Oktober 2007 zum Bayerischen Ministerpräsidenten gewählt wird, wechselt Joachim Herrmann ins Kabinett und übernimmt die Leitung des Innenministeriums.

Spitzenkandidat der CSU für die Bundestagswahl

Bei der Bundestagswahl 2017 tritt Herrmann als Spitzenkandidat der CSU an und wird von vielen schon als künftiger Bundesinnenminister gehandelt. Infolge des schlechten Wahlergebnisses für die CSU zieht er allerdings nicht in den Bundestag ein und überlässt Horst Seehofer daraufhin das Feld in Berlin.


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