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Ich schliesse mich diesem Statement an.
Björn hat nichts falsches gesagt. Ähnlich hatten sich schon einige Prominente ausgedrückt die nicht in einer rechten Ecke gefunden werden können. Wer Björn Höcke dafür einen Parteiausschluß verpassen will hat den Mut zur Wahrheit ad acta gelegt, und will scheinbar mit den Altparteien kuscheln. Ich glaube nicht dass unsere Mitglieder das mehrheitlich möchten, ich jedenfalls nicht ! Ich denke dass ein Mitgliederparteitag besser als ein Delegiertenparteitag diese Frage klären kann.
Betreff: Stellungnahme zu Björn Höcke
An den Bundesvorstand der Alternative für Deutschland
Sehr geehrte Frauke Petry,
sehr geehrte Prof. Meuthen
sehr geehrte Damen und Herren des Bundesvorstandes,
als Mitglieder des Kreisvorstandes der AfD Ilmkreis-Gotha, als Mitbegründer der AfD im Ilmkreis und engagierte Kämpfer seit Anbeginn für unsere Ziele, die wir unabänderlich mit einem Namen verbinden, der da lautet - Deutschland - wenden wir uns deutlich und entschieden gegen die erneute Diffamierungskampagne gegen den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke, in Bezug auf seine Rede in Dresden am 17. Januar 2017.
In den zurückliegenden Tagen wurde Höcke aufgrund der von ihm gemachten Äußerungen zu dem Holocost-Mahnmal in Berlin von einigen Politikern der Altparteien als Rechtsextremist, im schlimmsten Fall sogar als Nazi (Thomas Oppermann - SPD) gebrandmarkt. In den Medien wie in der"Hamburger Morgenpost" wird er gar mit Goebbels verglichen. Eine Ungeheuerlichkeit sondergleichen.
Zu unserem großen Bedauern haben sich einige Kreisverbände und Mitglieder mit einer auf Facebook veröffentlichten Kampagne "Rote Karte für Höcke" an dieser unserer Ansicht nach unsäglichen Propaganda- und Diffamierungskampagne beteiligt.
Parteiintern wird inzwischen kommuniziert, daß im Bundesvorstand ein Parteiaustritt Höckes in Erwägung gezogen wird. Dies wäre unserer Auffassung nach ein unglaublicher Vorgang zum Auftakt des Wahljahres 2017. Mit diesem angestrebten Verfahren würde der Partei großer, unermeßlicher und nicht wieder gut zu machender Schaden widerfahren. Die Folgen einer solchen Entscheidung können derzeit noch gar nicht abgewogen werden. Noch schlimmer aber werden die Folgen für Deutschland sein. Wir können nicht abschätzen, welche Motive mit einer solchen Entscheidung verbunden sind, schon gar nicht, welche persönlichen Befindlichkeiten oder Affinitäten damit einhergehen. Aber wir sind lange genug dabei, um einschätzen zu können, welche Folgen eine solche Fehleinschätzung für die Partei und für Deutschland haben wird.
Wir sind allerdings nicht gewillt, solche Entscheidungen des Bundesvorstandes, sollte der Fall der Fälle eintreten, folgenlos zur Kenntnis zu nehmen und unwidersprochen zu lassen. Wir verweisen darauf, daß mit solchen Aktionen und Bemühungen elementare Verhaltensregeln, die wir immer noch Kameradschaft nennen, nicht nur verletzt werden, sondern darüber hinaus eine große Gefahr für den Zusammenhalt der Partei darstellen, zumal Björn Höckes eigene Erklärungen genauso vorliegen wie die des Landesvorstandes und der Fraktion in Thüringen.
Sollte es tatsächlich zu einem Verfahren kommen, sind wir sicher, daß auch das Bundesschiedsgericht zu der Auffassung gelangen wird, daß für einen Ausschluß aus der Partei keine Gründe vorliegen werden. Selbst der Verfassungsschutz hat das linke Wunschdenken zu den Akten gelegt. Was also soll das ganze Theater?
Nach unserer Auffassung würde es nur dem Ziel dienen, den Einfluß der „Höcke-Gegner“ zu festigen und in deren Sinn unbequeme Parteimitglieder auszuschließen und weitere Mitglieder zu disziplinieren. Das entspricht in keinster Weise dem Grundgedanken unserer Partei und ihren Slogans "Mut zu Deutschland" und "Mut zur Wahrheit". Es steht sogar im krassen Widerspruch zum Parteiprogramm. Sie können es nachlesen. Dieser Kampf, der durch eine solche Herangehensweise, durch ein solches Verfahren ausgelöst werden kann, wird sich auch gegen die Verursacher wenden. Daran ist selbst Bernd Lucke gescheitert. Wollen Sie das? Ist das Ihr Ziel - die Partei zu spalten? Wollen Sie all die Menschen verprellen, die zu Tausenden, ja Hunderttausenden Björn Höcke und unserer AfD zugejubelt haben. Erklären Sie uns Ihr Ziel. Heißt das noch Deutschland?
Sie können versichert sein, daß wir alles ganz genau beobachten werden. Sie können sicher sein, daß wir und viele Thüringer hinter Björn Höcke stehen. Wenn es denn so kommen sollte - was wollen Sie eigentlich ohne Thüringen erreichen?
Wissen Sie, es ist nicht unsere Schuld, wie sich die Dinge in Deutschland entwickelt haben und welche Ursachen dafür verantwortlich sind. Bisher sind wir davon ausgegangen, daß auch Sie, die Sie Verantwortung für Deutschland übernehmen und sich dieser Mammutaufgabe der Reformierung Deutschlands stellen wollen, auch diese in der Geschichte verankerten Gründe alle kennen.
Daß Ihnen die Schande Deutschlands ebenso bekannt ist wie die Schande der Kriegsverbrechen der Alliierten Siegermächte - setzen wir voraus. Wir sind bisher davon ausgegangen und haben seit Jahren dafür gewirkt, daß die AfD jene entscheidende Kraft werden kann, damit die gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden kann - damit Wahrheit und Recht wieder die Oberhand gewinnen. Dazu brauchen wir angesichts der Bedrohungen für unser Land, für unsere Kinder und Enkelkinder jeden ehrlichen und gewissenhaften Bürger, jeden Patrioten und 2017 jede Wählerstimme.
Ist Ihnen wirklich nicht bewußt, was Sie schon mit der öffentlichen Ankündigung solcher Fehlentscheidungen anrichten? Haben Sie im schlimmsten Fall unter Umständen gar Angst vor der eigenen Courage? Oder meinen Sie mit einem gut dotierten Platz im Deutschen Bundestag Ihre Lebensplanung ohne Angstgegner in den eigenen Reihen etwas sicherer gestalten zu können?
Wir hoffen natürlich nicht. Aber Sie sollen wissen, daß wir entsprechend reagieren werden, sollte es zu einem solchen Verfahren kommen. Sowohl intern als auch öffentlich.
Von daher fordern wir hier und sofort, daß dieser unsägliche Spaltungsversuch der Partei gar nicht erst eingeleitet wird. Dann werden wir zu unserem Wort auch weiterhin stehen, das uns alle - trotz unterschiedlicher Auffassungen über den Weg zum Ziel, trotz des einen oder anderen unbedachten Wortes, verbindet - Deutschland. Dafür arbeiten wir seit Jahren - und zwar ziemlich effektiv. Immerhin erzielten wir zur Landtagswahl 2014 im Ilmkreis mit 15,2 % das beste Wahlergebnis in Thüringen.
Doch solche Spaltungsversuche, anders können wir das leider nicht einordnen, werden ungeahnte Konsequenzen nach sich ziehen. Da sind wir uns sicher. Klären Sie uns also auf - und stellen Sie alle Bemühungen gegen Björn Höcke ein. Vergiften Sie nicht das Klima in unserer Partei. Bleiben Sie standhaft und arbeiten Sie an der Geschlossenheit und an der Einheit der Partei. Nicht, weil das erwartet wird vom Bürger, sondern weil dies dringend notwendig ist in unserem Bemühen, dieses Land, unsere Heimat, wieder lebens- und liebenswert zu gestalten. Informieren Sie unsere Mitglieder. Es geht um alles oder nichts.
Wir wollen alles - vom Nichts haben wir genug.
Mit kämpferischen und freundlichen Grüßen
Rüdiger Schmitt,
Gründungsmitglied der AfD, von 203 bis 2016 1. Sprecher der AfD Ilmkreis-Gotha,
seit 2016 2. Sprecher
Hans-Joachim König,
Förderer und Mitglied der AfD im Ilmkreis seit 2012, Vorstandsmitglied und
Büroleiter des MdL Olaf Kießling
Björn hat nichts falsches gesagt. Ähnlich hatten sich schon einige Prominente ausgedrückt die nicht in einer rechten Ecke gefunden werden können. Wer Björn Höcke dafür einen Parteiausschluß verpassen will hat den Mut zur Wahrheit ad acta gelegt, und will scheinbar mit den Altparteien kuscheln. Ich glaube nicht dass unsere Mitglieder das mehrheitlich möchten, ich jedenfalls nicht ! Ich denke dass ein Mitgliederparteitag besser als ein Delegiertenparteitag diese Frage klären kann.
Betreff: Stellungnahme zu Björn Höcke
An den Bundesvorstand der Alternative für Deutschland
Sehr geehrte Frauke Petry,
sehr geehrte Prof. Meuthen
sehr geehrte Damen und Herren des Bundesvorstandes,
als Mitglieder des Kreisvorstandes der AfD Ilmkreis-Gotha, als Mitbegründer der AfD im Ilmkreis und engagierte Kämpfer seit Anbeginn für unsere Ziele, die wir unabänderlich mit einem Namen verbinden, der da lautet - Deutschland - wenden wir uns deutlich und entschieden gegen die erneute Diffamierungskampagne gegen den Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD Thüringen, Björn Höcke, in Bezug auf seine Rede in Dresden am 17. Januar 2017.
In den zurückliegenden Tagen wurde Höcke aufgrund der von ihm gemachten Äußerungen zu dem Holocost-Mahnmal in Berlin von einigen Politikern der Altparteien als Rechtsextremist, im schlimmsten Fall sogar als Nazi (Thomas Oppermann - SPD) gebrandmarkt. In den Medien wie in der"Hamburger Morgenpost" wird er gar mit Goebbels verglichen. Eine Ungeheuerlichkeit sondergleichen.
Zu unserem großen Bedauern haben sich einige Kreisverbände und Mitglieder mit einer auf Facebook veröffentlichten Kampagne "Rote Karte für Höcke" an dieser unserer Ansicht nach unsäglichen Propaganda- und Diffamierungskampagne beteiligt.
Parteiintern wird inzwischen kommuniziert, daß im Bundesvorstand ein Parteiaustritt Höckes in Erwägung gezogen wird. Dies wäre unserer Auffassung nach ein unglaublicher Vorgang zum Auftakt des Wahljahres 2017. Mit diesem angestrebten Verfahren würde der Partei großer, unermeßlicher und nicht wieder gut zu machender Schaden widerfahren. Die Folgen einer solchen Entscheidung können derzeit noch gar nicht abgewogen werden. Noch schlimmer aber werden die Folgen für Deutschland sein. Wir können nicht abschätzen, welche Motive mit einer solchen Entscheidung verbunden sind, schon gar nicht, welche persönlichen Befindlichkeiten oder Affinitäten damit einhergehen. Aber wir sind lange genug dabei, um einschätzen zu können, welche Folgen eine solche Fehleinschätzung für die Partei und für Deutschland haben wird.
Wir sind allerdings nicht gewillt, solche Entscheidungen des Bundesvorstandes, sollte der Fall der Fälle eintreten, folgenlos zur Kenntnis zu nehmen und unwidersprochen zu lassen. Wir verweisen darauf, daß mit solchen Aktionen und Bemühungen elementare Verhaltensregeln, die wir immer noch Kameradschaft nennen, nicht nur verletzt werden, sondern darüber hinaus eine große Gefahr für den Zusammenhalt der Partei darstellen, zumal Björn Höckes eigene Erklärungen genauso vorliegen wie die des Landesvorstandes und der Fraktion in Thüringen.
Sollte es tatsächlich zu einem Verfahren kommen, sind wir sicher, daß auch das Bundesschiedsgericht zu der Auffassung gelangen wird, daß für einen Ausschluß aus der Partei keine Gründe vorliegen werden. Selbst der Verfassungsschutz hat das linke Wunschdenken zu den Akten gelegt. Was also soll das ganze Theater?
Nach unserer Auffassung würde es nur dem Ziel dienen, den Einfluß der „Höcke-Gegner“ zu festigen und in deren Sinn unbequeme Parteimitglieder auszuschließen und weitere Mitglieder zu disziplinieren. Das entspricht in keinster Weise dem Grundgedanken unserer Partei und ihren Slogans "Mut zu Deutschland" und "Mut zur Wahrheit". Es steht sogar im krassen Widerspruch zum Parteiprogramm. Sie können es nachlesen. Dieser Kampf, der durch eine solche Herangehensweise, durch ein solches Verfahren ausgelöst werden kann, wird sich auch gegen die Verursacher wenden. Daran ist selbst Bernd Lucke gescheitert. Wollen Sie das? Ist das Ihr Ziel - die Partei zu spalten? Wollen Sie all die Menschen verprellen, die zu Tausenden, ja Hunderttausenden Björn Höcke und unserer AfD zugejubelt haben. Erklären Sie uns Ihr Ziel. Heißt das noch Deutschland?
Sie können versichert sein, daß wir alles ganz genau beobachten werden. Sie können sicher sein, daß wir und viele Thüringer hinter Björn Höcke stehen. Wenn es denn so kommen sollte - was wollen Sie eigentlich ohne Thüringen erreichen?
Wissen Sie, es ist nicht unsere Schuld, wie sich die Dinge in Deutschland entwickelt haben und welche Ursachen dafür verantwortlich sind. Bisher sind wir davon ausgegangen, daß auch Sie, die Sie Verantwortung für Deutschland übernehmen und sich dieser Mammutaufgabe der Reformierung Deutschlands stellen wollen, auch diese in der Geschichte verankerten Gründe alle kennen.
Daß Ihnen die Schande Deutschlands ebenso bekannt ist wie die Schande der Kriegsverbrechen der Alliierten Siegermächte - setzen wir voraus. Wir sind bisher davon ausgegangen und haben seit Jahren dafür gewirkt, daß die AfD jene entscheidende Kraft werden kann, damit die gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden kann - damit Wahrheit und Recht wieder die Oberhand gewinnen. Dazu brauchen wir angesichts der Bedrohungen für unser Land, für unsere Kinder und Enkelkinder jeden ehrlichen und gewissenhaften Bürger, jeden Patrioten und 2017 jede Wählerstimme.
Ist Ihnen wirklich nicht bewußt, was Sie schon mit der öffentlichen Ankündigung solcher Fehlentscheidungen anrichten? Haben Sie im schlimmsten Fall unter Umständen gar Angst vor der eigenen Courage? Oder meinen Sie mit einem gut dotierten Platz im Deutschen Bundestag Ihre Lebensplanung ohne Angstgegner in den eigenen Reihen etwas sicherer gestalten zu können?
Wir hoffen natürlich nicht. Aber Sie sollen wissen, daß wir entsprechend reagieren werden, sollte es zu einem solchen Verfahren kommen. Sowohl intern als auch öffentlich.
Von daher fordern wir hier und sofort, daß dieser unsägliche Spaltungsversuch der Partei gar nicht erst eingeleitet wird. Dann werden wir zu unserem Wort auch weiterhin stehen, das uns alle - trotz unterschiedlicher Auffassungen über den Weg zum Ziel, trotz des einen oder anderen unbedachten Wortes, verbindet - Deutschland. Dafür arbeiten wir seit Jahren - und zwar ziemlich effektiv. Immerhin erzielten wir zur Landtagswahl 2014 im Ilmkreis mit 15,2 % das beste Wahlergebnis in Thüringen.
Doch solche Spaltungsversuche, anders können wir das leider nicht einordnen, werden ungeahnte Konsequenzen nach sich ziehen. Da sind wir uns sicher. Klären Sie uns also auf - und stellen Sie alle Bemühungen gegen Björn Höcke ein. Vergiften Sie nicht das Klima in unserer Partei. Bleiben Sie standhaft und arbeiten Sie an der Geschlossenheit und an der Einheit der Partei. Nicht, weil das erwartet wird vom Bürger, sondern weil dies dringend notwendig ist in unserem Bemühen, dieses Land, unsere Heimat, wieder lebens- und liebenswert zu gestalten. Informieren Sie unsere Mitglieder. Es geht um alles oder nichts.
Wir wollen alles - vom Nichts haben wir genug.
Mit kämpferischen und freundlichen Grüßen
Rüdiger Schmitt,
Gründungsmitglied der AfD, von 203 bis 2016 1. Sprecher der AfD Ilmkreis-Gotha,
seit 2016 2. Sprecher
Hans-Joachim König,
Förderer und Mitglied der AfD im Ilmkreis seit 2012, Vorstandsmitglied und
Büroleiter des MdL Olaf Kießling
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