Den Haag (trt/IRIB) - Der Internationale Strafgerichtshof hat
beschlossen, bezüglich der Kriegsverbrechen auf palästinensischen
Territorien, Vorermittlungen einzuleiten.
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat teilte am 07. Januar des
laufenden Jahres mit, dass die Palästinenser dem Internationalen
Strafgerichtshof beitreten werden. Palästina wird ab dem 1. April
Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs sein. Damit können die
Palästinenser einfordern, dass der Gerichtshof die israelischen Angriffe
im Gaza-Streifen im vergangenen Sommer untersucht. Bei der Offensive
waren nach Schätzungen der UNO mehr als 2.000 Palästinenser getötet
worden. Israel hatte den palästinensischen Beitritt zum Internationalen
Strafgerichtshof bereits im Vorfeld scharf kritisiert. Das Land erkennt
den Gerichtshof offiziell nicht als Rechtsinstanz an. Die Chefanklägerin
des internationalen Strafgerichts Fatou Bensouda habe die Ermittlungen
eingeleitet. Wenn die Staatsanwälte nach der Voruntersuchung
beschließen, strafrechtlich vorzugehen, müssen sich israelische
Funktionäre vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Wann
die Voruntersuchung abgeschlossen sein wird, ist nicht bekannt.
Unterdessen hat Israel auf diesen Beschluss scharfe Reaktion gezeigt.
Israels Außenminister Avigdor Liebermann sagte, "Ein Gericht, das sich
beim Tod von 200 Tausend Menschen in Libyen und Syrien nicht
eingeschaltet hat, möchte nun gegen die moralischste Armee der Welt
vorgehen."
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