Guten Morgen
Stefan, habe hier mal ein Gedächtnisprotokoll von meiner Verhandlung am
Dienstag vor dem Verwaltungsgericht erstellt welches ich dir zur
Kenntnis bringen möchte.Gedächtnisprotokoll vom 09.12.2014 Verhandlung
Verwaltungsgericht H......
Nach Aufruf der Sache K..... / Gemeinde P..... durch die Schriftführerin, betrat ich den Saal mit den Worten: „Der Name K...... ist nicht erschienen stattdessen ist W.... von Teicha, Mann aus dem Hause K.....anwesend. Daraufhin fragte Herr Meyer Bockenkamp ob ich das noch einmal wiederholen könnte, er hätte meine Worte akustisch nicht verstanden. Also wiederholte ich, „der Name K.... ist nicht erschienen, aber W.... von Teicha, Mann aus der Familie K.....ist in der Treuhandsache 2 A 69/14 HAL anwesend und möchte zur Sache vor Eröffnung einige Anträge stellen. Daraufhin forderte mich Herr Meyer Bockenkamp auf mich auf den Platz des Klägers zu setzen, was ich mit den Worten „das möchte ich nicht, bevor ich meine Anträge gestellt habe, denn dann unterstelle ich mich dem System“. Setzte mich aber auf einen Platz welcher für Prozessbeobachter vorgesehen ist. In der Absicht darzulegen dass ich dem Gericht die Vollmacht meiner Frau welche aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend sein konnte und weiterer Anträge, wurde ich von Herr Meyer Bockenkamp mit den Worten, „ich habe hier Polizeirecht und wenn sie noch einmal ungefragt das Wort ergreifen, unterbreche ich die Verhandlung und rufe einen Justiz Angestellten und nehme sie für einen Tag in Haft“. Daraufhin verließ ich, da mir mit dieser Äußerung deutlich das rechtliche Gehör gem. Art. 103 GG verweigert wurde, mit den Worten „ich wünsche ihnen einen schönen Tag“, den Saal worauf Herr Meyer Bockenkamp den Gruß erwiderte.
Nach Aufruf der Sache K..... / Gemeinde P..... durch die Schriftführerin, betrat ich den Saal mit den Worten: „Der Name K...... ist nicht erschienen stattdessen ist W.... von Teicha, Mann aus dem Hause K.....anwesend. Daraufhin fragte Herr Meyer Bockenkamp ob ich das noch einmal wiederholen könnte, er hätte meine Worte akustisch nicht verstanden. Also wiederholte ich, „der Name K.... ist nicht erschienen, aber W.... von Teicha, Mann aus der Familie K.....ist in der Treuhandsache 2 A 69/14 HAL anwesend und möchte zur Sache vor Eröffnung einige Anträge stellen. Daraufhin forderte mich Herr Meyer Bockenkamp auf mich auf den Platz des Klägers zu setzen, was ich mit den Worten „das möchte ich nicht, bevor ich meine Anträge gestellt habe, denn dann unterstelle ich mich dem System“. Setzte mich aber auf einen Platz welcher für Prozessbeobachter vorgesehen ist. In der Absicht darzulegen dass ich dem Gericht die Vollmacht meiner Frau welche aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend sein konnte und weiterer Anträge, wurde ich von Herr Meyer Bockenkamp mit den Worten, „ich habe hier Polizeirecht und wenn sie noch einmal ungefragt das Wort ergreifen, unterbreche ich die Verhandlung und rufe einen Justiz Angestellten und nehme sie für einen Tag in Haft“. Daraufhin verließ ich, da mir mit dieser Äußerung deutlich das rechtliche Gehör gem. Art. 103 GG verweigert wurde, mit den Worten „ich wünsche ihnen einen schönen Tag“, den Saal worauf Herr Meyer Bockenkamp den Gruß erwiderte.
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