Von: Dipl.-Ing. (FH) Ralf Blesse <blesse-ehingen@gmx.de>
Datum: 3. Juli 2014 16:11
Betreff: Über die Konsequenzen der Nichtstaatlichkeit der BRiD
An: "\"BRiD-NGO-sog.-[
>>> Bitte uneingeschränkt im World Wide Web verbreiten und weiterleiten …
… vor allem auch an das illegale,
nichtstaatliche, ohne jegliche staatlich-hoheitliche Legitimation,
nicht-volkslegitimierte EU-BRiD-Möchtegernbeamte-
Dienstausweisträger-Firmen/ Konzern-PERSONAL und deren
peinliche Erfüllungsgehilfen, vor allem an die Zwangskammer
organisierten angeblich "unabhängigen"? -
BRiD-sog.-"Steuerberater",-" Rechtsanwälte"...!
Über die Konsequenzen der Nichtstaatlichkeit der BRiD:
Wegen des Firmencharakters der sogenannten "BRD“ gibt es in dieser nichtstaatlichenBRiD-TreuhandVERWALTUNG beispi
Der Unterschied sei im folgenden erklärt:
Ämter
sind staatliche Organe, es arbeiten Beamte in ihnen und diese Beamte üben hoheitliche Befugnisse aus. Ämter sind deshalb befugt, hoheitliche Entscheidungen zu treffen.
Aufgrund ihres Beamtenstatus haben diese Beamten einen Entscheidungsspielraum in ihren Handlungen.
Deshalb sind diese Beamten in den Ämtern verpflichtet, rechtsmittelfähige Bescheide zu erstellen.
Letzteres dient dem Schutz des Bürgers, damit ein Beamter seinen Entscheidungsspielraum nicht in
destruktiver Weise nutzt.
Es steht dem Bürger nach einer amtlichen Entscheidung in jedem Fall der Rechtsweg offen.
sind hingegen eine besondere Form von Verwaltungen.
In Verwaltungen wird, wie der Name bereits sagt, lediglich verwaltet.
Es werden beispielsweise Daten erhoben, es wird katalogisiert, es wird Schriftverkehr geführt, etc. etc.
Die Besonderheit von Behörden besteht darin, daß sie eine besondere Form von Verwaltungen sind,
es handelt sich bei Behörden nämlich um öffentliche Verwaltungen.
Verwaltungen beziehungsweise Behörden haben keine Befugnisse für hoheitliches Handeln,
beziehungsweise zur Ausübung von Hoheitsgewalt.
Sie haben keine Entscheidungsbefugnisse und somit auch in ihren Entscheidungen keine
Entscheidungsspielräume.
Behörden führen lediglich aus, was übergeordnete Stellen mit entsprechender Autorisation vorgeben.
Behörden erlassen keine staatlichen / hoheitlichen Zwangsmaßnahmen und erstellen
keine rechtsmittelfähigen Bescheide.
oder "Behörden".
Der Begriff "Amt" ist jedoch handelsrechtlich nicht geschützt und so kann jeder seine Firma "Amt“,
"Amtsgericht“, "Kraftfahrtamt“
Wer allerdings seine BRiD-Firma beispielsweise "Amtsgericht" oder "Finanzamt" nennt, ohne daß es sich
dabei um wirkliche, das heißt staatliche Ämter mit vom Staate berufenen Beamten handelt, begeht eine
Straftat, … nämlich "Täuschung im Rechtsverkehr“!
Alles was unter diesem Tatbestand ausgeführt wird, ist rechtsungültig.
Damit die "BRD"-Oberen aus dem Tatbestand "Täuschung im Rechtsverkehr" herauskommen,
werden nunmehr auch die einzelnen Unterfirmen, die früher noch als "Ämter" bezeichnet wurden,
allmählich umbenannt:
Arbeitsamt > "Agentur für Arbeit"
Einwohnermeldeamt > "Bürgerservice"
Sozialamt > "ARGE GmbH"
Gewerbeamt > "Abteilung Gewerbe"
Amtsgericht > "Justizzentrum"
Postamt > "Post AG"
Finanzamt > "Finanzverwaltung"
aus Aktenzeichen wurden Geschäftszeichen, etc., etc..
Hierdurch kann man eines Tages nicht mehr sagen, man sei betrogen oder getäuscht worden.
Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Die obersten Repräsentanten der Firma BRiD sind lediglich eine Geschäftsführung und
keine "Staatsoberhäupter“ und keine "Verfassungsorgane".
Hieraus ergibt sich auch, daß Stellen der sogenannten "BRD" keinerlei Legitimation zur
Ausübung von Hoheitsgewalt gegenüber jedweden Personen haben.
sofern man eine Geschäftsbeziehung mit der Firma BRiD, oder einer ihrer Unterfirmen
eingegangen ist, wozu niemand gezwungen werden kann.
Man kann es nicht oft genug wiederholen:
"BRD"-Stellen haben keinerlei Legitimation zur Ausübung von Hoheitsgewalt!
Da die sogenannte "BRD" lediglich eine Firma ist, dennoch aber den Schein erweckt,
ein Staat zu sein, betreiben die Repräsentanten der BRiD eine Staatssimulation!
Eine Staatssimulation ist die schwerste Form organisierter Kriminalität!
Es handelt sich somit bei den Akteuren des "BRD"-Systems um
Schwerstkriminelle,
sofern sie wissentlich den Anschein erwecken, sie
seien legitimiert, hoheitlich zu handeln.
Alles Liebe und Namasté
an alle Aufklärer, Wahrheitsfinder, Aktivisten und Mitstreiter
... und
mit angemessenem Gruß
an das nichtstaatliche BRiD-Dienstausweisträger- Firmen-PERSONAL und
dessen peinliche PERSONALausweistragenden Erfüllungsgehilfen!
Ralf, Mann a.d.F./H. [Blesse]
vor allem Mann/Mensch,
nach Abstammung!: Deutscher in Preußen, denn
ich bin weder „Rechts“ noch „Links“.
Ich bin weder eine „Sache“, eine „Person“ noch ein “BRiD-Bürger“ oder BRiD-PERSONAL.
Ich bin weder ein (… nach BRiD-Mainstream-Definition) sog. „Reichsbürger“,
noch bin ich ein EU-Bürger
und ich besitze schon gar nicht die EU-BRiD-[Staatsangehörigkeit]: „DEUTSCH“!
G.N.S. Press Associaton | Moscow/ RU [R-No. 21-01-82233 8 IPC-EU]
Remote Viewer | RVI - London/UK
Commissioner for Human Rights | IZMR-EGMR
> THRIVE: Die Antwort auf alle Fragen!
“Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem
Volke zum Spott.
Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es
gnade euch Gott.”
Carl Theodor Körner (Deutscher Dichter)
Video-Nachricht an die Bewohner („Bürger“)
in der Bundesrepublik IN DEUTSCHLAND!
Hinweis zum rechtlichen- & völkerrechtlichen Status der nichtstaatlichen,
verfassungslosen TreuhandVERWALTUNG:
„Bundesrepublik IN DEUTSCHLAND“ [BRID]:
Das 2.Bereinigungsgesetz (2. BMJBBG) v. 23.11.2007 setzt mit Artikel 4 §2 gleich 4
besatzungsrechtliche Gesetzes-Pakete wieder in Kraft und über Artikel 4 §1 ist u.a.
geregelt, daß nur Ausgleichs- und Schiedsgerichte in Arbeitsstreitigkeiten ohne besondere
Zulassung nach Kontrollratsgesetz der Alliierten Hohen Kommission als Staatsgerichte
anerkannt sind.
Eines dieser besatzungsrechtlichen Pakete ist das „1.Gesetz zur Aufhebung des
Besatzungsrechts v. 30.05.1956“. In §3 dieses Gesetzes der Alliierten Hohen Kommission
(AHK) ist unmissverständlich klargestellt, daß die Direktive Nr. 2 des Kontrollrats niemals
aufgehoben wurde!
Das Besatzungsrecht, AHK-Gesetz der Alliierten Hohen Kommission Nr. 2 „Deutsche
Gerichte“ Artikel V Nr. 9 besagt:
„Niemand darf in Deutschland als Richter, Staatsanwalt, Notar und Rechtsanwalt
amtieren, es sei denn, er hat eine Zulassung von der Militärregierung.“
D.h., daß eine Legitimierung durch die Militärregierung/AHK erfolgen muß!
Die völkerrechtswidrige Staatssimulation, von den westlichen Besatzungsmächten [USA,
Großbritanien und Frankreich] - nicht den Alliierten - bezeichnet als „Bundesrepublik
Deutschland“, ist immer noch vorhanden, existent und handelt tagtäglich entsprechend;
seit dem 23.09.1990 - durch Wegfall des Artikel 23 GG a.F. - allerdings ohne gültige
Völkerrechtsgrundlagen.
Die sog. „BRD“ ist am 17.07.1990 durch Wegfall von Artikel 23 GG a.F. durch den
damaligen Außenminister der USA juristisch aufgelöst. Die „BRD-Hülle“ existiert nach
außen hin jedoch völkerrechtswidrig fort !
Mehr als genug Beweise/ bestätigende Aussagen dazu von den nichtstaatlichen,
kriminellen BRiD-Bundestags-Politiker- Darstellern und
anderem nichtlegitimiertem BRiD-Firmen-PERSONAL:
• Gabriele Krone-Schmalz am 16.04.14 über die BRiD Propaganda-Medien
• Gerhard Schröder März 2014 gibt zu, gegen das Völkerrecht verstoßen zu haben
• Peter Scholl-Latour am 09.03.14 zur kriminellen USA- und EU-Politik
• Wolfgang Schäuble am 07.11.2013 bei einer Pressekonferenz auf Phoenix
• Ursula von der Leyen am 15.09.2013 beim Lügen in der ARD
• Udo Ulfkotte 2013 zur BRiD-Propaganda aus dem sog. „Bundeskanzleramt“
• Gregor Gysi am 13.08.2013 u.a. auf Phoenix-TV
• Gregor Gysi 2013 auf TV-Berlin
• BRiDeutschland ist immer noch eine US-Kolonie
• Angela Merkel am 21.08.2013 in Stuttgart
• Uwe Dolata Kriminalhauptkommissar bei „Pelzig unterhält sich“
• Wolfgang Schäuble 2012 l… „lügt, ohne rot zu werden!“
• Wolfgang Schäuble 2012 heimlich beim Hochverrat gefilmt
• Ursula von der Leyen 2011 in der ARD: „…Leyen - Lüge, Arroganz und Ignoranz
• Wolfgang Schäuble am 18.11.2011 auf dem European Banking Congress
• Egon Bahr zur Souveränität der BRiD
• Sigmar Gabriel am 27.02.2010 in Dortmund
• Horst Seehofer am 20.05.2010 bei „Pelzig unterhält sich“
• Jürgen Trittin 2009 in der ARD zur Firma „BRiD“
• Alfred Hartlaub Hauptkommissar bei bewusst TV im Jahr 2010
• Ivette Pfeiffer Kriminaloberkommissa rin bei bewusst TV im Jahr 2010
• Dr. Konstanze Paffrath 2008 über die Wiedervereinigungslüge des „Henoch Kohn"
• Theo Waigel beim Schlesier-Treffen 1989
"Wenn Du ein Problem erkannt hast und nichts zur Lösung beiträgst, wirst Du
selbst ein Teil des Problems!“
"Wir vergessen nicht. Wir vergeben nicht. Wir sind Viele. Erwartet uns.
Der Tag der Abrechnung rückt unaufhaltsam näher!"
Wir sind weder „Rechts“ noch „Links“!
Wir sind nicht euer Personal!
Wir sind nicht eure Sklaven!
Wir sind Menschen!
Wir sind alle Eins!
Wir sind nicht eure Sklaven!
Wir sind Menschen!
Wir sind alle Eins!
Wir wollen Frieden!!!
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen