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Auszug:
Gedeon tritt jetzt doch aus AfD-Fraktion aus
Der Abgeordnete Gedeon hat die Stuttgarter AfD-Fraktion
gespalten. Sein Austritt soll den Zerfall verhindern. Doch dafür könnte
es zu spät sein – trotz Petrys Appellen.
Knapp vier
Monate nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl ist die AfD-Fraktion in
Baden-Württemberg unter chaotischen Umständen zerbrochen. Nachdem der
Vorsitzende Jörg Meuthen die Fraktion am Dienstag mit zwölf Mitstreitern
verlassen hatte, weil bei der Abstimmung über einen Ausschluss des
Abgeordneten Wolfgang Gedeons nicht die nötige Zweidrittelmehrheit
erreicht wurde, erklärte auch Gedeon am Abend seinen Austritt. Meuthen
und seine Unterstützer werfen Gedeon antisemitische Äußerungen vor.
Gedeon begründete
seinen Rückzug in Stuttgart mit Rücksicht auf die "Parteivernunft". Er
verhindere mit seinem Rückzug "nicht nur die Spaltung der Fraktion",
sondern auch eine "Spaltung, die die ganze Partei für einige Monate
beschäftigen würde". Sein Mandat im Landtag wolle er aber behalten.
Gedeon war am
Dienstagabend gemeinsam mit Bundeschefin Frauke Petry vor die Presse
getreten, um seinen Rückzug zu verkünden. Petry zollte Gedeon "Respekt"
für "diesen selbstständigen Schritt". Eine Spaltung der AfD-Fraktion sei
damit abgewendet. Das sieht Meuthen anders: "Daran ändert auch der
verspätete Rückzug von Wolfgang Gedeon nichts." Die Spaltung sei bereits
vollzogen worden, als zehn der 23 Abgeordneten am Mittag nicht
für Gedeons Ausschluss gestimmt hätten. Damit hätten sie sich "auf die
Seite eines Antisemiten gestellt".
Zweidrittelmehrheit verfehlt
Gedeon
hatte den Holocaust als
"gewisse Schandtaten" bagatellisiert und Holocaustleugner als
"Dissidenten" bezeichnet und so mit Menschen verglichen, die für ihr
politisches
Engagement in autoritären Regimes verfolgt werden. Meuthen sagte,
inzwischen hätten zwei von der AfD beauftragte wissenschaftliche
Gutachten ergeben, dass Gedeons Äußerungen als antisemitisch zu werten
seien. Dass die Zweidrittelmehrheit für Gedeons Ausschluss nicht
zustande gekommen sei, sei aber zu respektieren. Diejenigen, die für den
Ausschluss waren, hätten daraufhin beschlossen, die Fraktion zu
verlassen. Antisemitismus könne und dürfe keinen Platz in der AfD haben......
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