siehe auch:
JOH: Aufruf zum BRD-Wahlboykott - BRD Politiker anzeigen nach § 138 STGB
JOH: Vertrag über Schadenersatz gegenüber BRD-Bediensteten
Unterschriftenblatt: Aufruf zum "Steuer- und Wahlboykott"
Ulf Kakos: Wahlbenachrichtigung ungültig zurückweisen / Straftat
Dipl. Ing. Blesse: Aufruf zum Wahlboykott !
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Hiermit erteile ich die Freigabe zur uneingeschränkten Weiterleitung und Veröffentlichung auch im W.W.W.! Namaste' Ralf Blesse
Ankündigung von Strafanzeigen, Strafanträgen und Strafschadensersatzklagen
u.a. wegen
- Falschberatung meines damaligen sog. "Steuerberaters" wegen der nichtigen, ungültigen BRiD-Steuergesetze (AO 1977, UStG, EStG, GewStG)!,
- Anwendung von ungültigen, nichtigen Gesetzen-/Steuergesetzen/- BRiD-Rechtsnormen (u.a. AO, UStG, EStG/NaZi-Gesetz!, GewStG/NaZiGesetz!, JBeitrO/NaZi-Gesetz!, OWiG, GVG, ZPO, StPO ... und das Besatzungsgesetz: Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik (in) Deutschland seit dem 18.07.1990 ohne Geltungsbereich/Artikel 23 a.F.!!!)
- Existenzvernichtung!,
- Amtsanmaßung von Dienstausweisträgern,
- Täuschung im Rechtsverkehr,
- Urkundenfälschung (u.a. wg. falscher Staatsangehörigkeit und wg. Ausgabe von falschen Dokumenten - BRiD-Bundes-Pass und sog. - PERSONALausweis),
- fehlender staatlich, hoheitlicher Legitimationen des nachfolgend aufgeführten BRiD-Dienstausweisträger-
- fehlender staatlich, hoheitlicher Legitimationen sämtlicher BRiD-Company/-Firmen (siehe Dun & Bradstreat - www.dnb.com ), da auch u.a. keine Gründungs/-
am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (ICC, IStGH),
am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßbourg (EGMR),
beim Militärstaatsanwalt der Russischen Föderation in Moskau
und aus Dokumentations- bzw. Nachweisgründen:
- bei der nichtstaatlichen BRiD-Firma, sog. "Polizeidirektion" Ulm,
- bei der nichtlegitimierten, nichtstaatlichen BRiD-Firma, sog. "Amtsgericht" Ehingen und
- bei der nichtlegitimierten, nichtstaatlichen BRiD-Firma, sog. "Staatsanwaltschaft" Ulm
gegen die folgende Person
- Herr Paul Guter, sog. "Steuerberater" aus 89584 Ehingen-Schaiblishausen
und gegen die im folgenden aufgeführten Personen (BRiD-Dienstausweis-Träger-
- Herrn Frank Widmaier, sog. "Finanzbeamter"/BRiD-
- Herrn Elmar Hartmann, sog. "Finanzbeamter" der BRiD-Firma: sog. "Finanzamt Ehingen",
- Herrn Wolfgang Baumbast, sog. "Finanzbeamter" der BRiD-Firma: sog. "Finanzamt Ehingen",
- Frau Olga Schießl, sog. "Finanzbeamtin" der BRiD-Firma: sog. "Finanzamt Ehingen",
- Frau Franziska Hofherr, sog. ??? (Sie konnte es selbst nicht am Telefon beantworten!? Das aufgezeichnete Telefongespräch mit Ihr ist eine Katastrophe!!!), der Fa. BRiD-StadtVERWALTUNG Ehingen (siehe www.dnb.com) und gegen
- Herrn Ludwig Griener, sog. "Amtsleiter" der BRiD-StadtVERWALTUNG Ehingen.
Alle o.g. Personen haben von mir nachweislich, ausreichend, detailliertes de-facto- und de-jure-Material in der nachweislich, völkerrechtlich anerkannten Form (ICC, EGMR): "Fax mit Protokoll" zum völkerrechtlichen Status der nichtstaatlichen und verfassungslosen BRiD-TreuhandVERWALTUNG, zu ungültigen Gesetzen und - Steuergesetzen und zu deren fehlender staatlich, hoheitlicher Legitimation als BRiD-Dienstausweisträger ("Möchtegernbeamte") ohne Amtsausweis erhalten und haben nachweislich entweder überhaupt nicht auf meine Schreiben reagiert oder vollkommen falsch, de facto- und de jure schriftlich, geantwortet, u.a. vor allem
- unter grober Mißachtung Ihrer eigenen "Beamten(STATUS)Gesetze/BRiD-
- unter grober Mißachtung "Ihres eigenen" verfassungslosen, nichtvolkslegitimierten, nichtstaatlichen Besatzungsgesetzes (AGB's): GrundGesetzes FÜR die BundesRepublik (in) Deutschland (GG),
- unter grober Mißachtung der Tatsache, dass am 17.07.1990 der Artikel 23 a.F. GG - Der Geltungsbereich des GG! - aufgehoben wurde,
- unter grober Mißachtung der in BRiD-Bundesrecht übergegangenen, in Kraft getretenen Bereinigungsgesetze (1. BMJBBG von 2006, 2. BMJBBG von 2007 und 3. BMJBBG von 2010) und des damit wieder bestätigten, geltenden Besatzungsstatus der Alliierten - siehe u.a. die öffentlichen Aussagen (youtube's) der vom Deutschen Volk NICHT legitimierten BRiD-Bundestags-Politiker-
- unter grober Mißachtung der Tatsache, dass das BRiD-Bundeswahlgesetz seit 1956 de facto und de jure ungültig ist,
> Auch die kommenden BRiD-Bundestagswahlen sind ungültig!!! <
- unter grober Mißachtung des Völkerrechtes (u.a. HLKO1907, SHAEF-Gesetze, SMAD-Befehle und Kontrollratsgesetze - Artikel 25 GG: Völkerrecht steht über (BRiD-) Bundesrecht.!) und vor allem
- unter grober Mißachtung der Menschenrechte (u.a. EMRK, IP66 - "Internationaler Zivilpakt" von der damaligen immerhin teilstaatautonomen, verfassungslosen BRD seit 1973 anerkannt ... und auch Artikel 1 GG)!!!
Sämtliche Gespräche, die ich mit dem o.g. BRiD-Personal geführt habe, ... die alle von höchstem Öffentlichen Interesse waren,
(... "wenn die öffentliche Mitteilung zur Wahrnehmung überragender öffentlicher Interessen gemacht wird." und deshalb von mir aufgezeichnet werden durften (siehe StGB § 201 (2) 3 )),
inklusive aller Telefongespräche, wurden "undercover" mit Diktiergerät und/oder Videokamera aus Nachweisgründen wegen der o.g. kriminellen, völkerrechtswidrigen, amtsanmaßenden und teilweise menschenrechtsverletzenden Handlungen von mir aufgezeichnet und liegen bereits auch mehreren Menschen meines Vertrauens und internationalen Institutionen/Behörden/TV-
Die Strafanzeigen, Strafanträge und Strafschadensersatzklagen gegen die o.g. BRiD-Personen werden in den nächsten Tagen vor ab auch
- bei der nichtstaatlichen BRiD-Firma "Polizeidirektion" Ulm (siehe www.dnb.com)
- bei der nichtstaatlichen BRiD-Firma sog. "Amtsgericht" Ehingen (siehe www.dnb.com) und
- bei der nichtstaatlichen BRiD-Firma sog. "Staatsanwaltschaft" Ulm (siehe www.dnb.com) gestellt,
um gleichzeitig die ladungsfähigen Privat-Adressen der o.g. nach u.a. BGB §§ 823 oder 839 privathaftenden Personen - Das Staatshaftungsgesetz wurde bereits 1982 vom BRiD-Bundes-GrundGesetzGericht (... schon damals ohne volkslegitimierte, ratifizierte Verfassung! - also ohne Staat!) aufgehoben! - für die o.g. internationalen Anklagen anzufordern.
Dieser Vorgang wird weltweit im w.w.w. und in Form von gezielten PLZ-Flyer- und Massen-Fax-Aktionen im Raum Ehingen/Ulm publik gemacht.
Gruß an das BRiD-Personal
und Namaste' und Danke an alle Mitstreiter!
Wer ungültige Gesetze/NaZi-Gesetze! anwendet und/oder wer gültige Gesetze missachtet und/oder wer Amtsanmaßung ohne staatlich, hoheitliche Legitimation begeht und/oder wer das über dem GG stehende Völkerrecht und die unverhandelbaren, unveräußerlichen Menschenrechte missachtet, ist ein Verbrecher! Wir vergeben nicht. Wir vergessen nicht. Wir sind viele. Erwartet uns.
Ralf Blesse, Dipl.-Ing. (FH)
vor allem Mensch!, mit Staatsangehörigkeit Preußen ...
... und - u.a. auch gem. Widerstandsrecht! Artikel 20 Absatz 4 GG - NICHT BRiD-EU-Personal/-Sklave!
Kommissar für Menschenrechte, Dozent für Staats - und Völkerrecht, Investigativer Journalist
Bozen -Südtirol
> copy/documentation:
RIA Novosti, Russia Today, BBC, ICC Den Haag, EGMR Straßbourg, Militärstaatsanwalt der Russischen Föderation in Moskau, Lomonosov University, University of London, BRiD-Bundespräsidial"Amt" Berlin, Amt für Menschenrechte Stade-Berlin
> remote viewing info: > 5521 7621 8977 < namaste' ralf blesse (rvi-0601)
4 Kommentare:
Namasté Ralf, hat sich in dieser Angelegenheit schon was ergeben?
Ralf lebt noch :)
So kommt Ihr nicht weiter. Man muss immer das Loch im Zaun finden. Das Loch im Zaun ist hier die Tatsache, dass die Bundesrepublik Deutschland den „Zwei-plus-Vier-Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“ verletzt, genau genommen die noch geltenden Artikel des „Vertrags zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen“ (BGB 1990 Teil II, S. 1387).
Zitat Artikel 2: „(1) Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach innerstaatlichem deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.“
Zitat Artikel 5: „(1) Alle Urteile und Entscheidungen in nichtstrafrechtlichen Angelegenheiten, die von einem Gericht oder einer gerichtlichen Behörde der Drei Mächte oder einer derselben bisher in Deutschland erlassen worden sind oder später erlassen werden, bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und rechtswirksam und sind von den deutschen Gerichten und Behörden demgemäß zu behandeln und auf Antrag einer Partei von diesen in der gleichen Weise wie Urteile und Entscheidungen deutscher Gerichte und Behörden zu vollstrecken.“ Dieser Artikel hebt die Staatenimmunität auf! Das heisst konkret, dass Ihr Eure Ansprüche auch in den USA, dem Vereinigten Königreich und in Frankreich durchsetzen könnt. Weiteres Zitat: „(3) Im Zusammenhang mit der Vollstreckung von Urteilen können Einwendungen gegen einen durch Urteil festgestellten Anspruch durch ein Verfahren nach § 767 der deutschen Zivilprozeßordnung vor dem zuständigen deutschen Gericht geltend gemacht werden.“ (Die Zivilprozessordnung ist durch die Bereinigungsgesetze der Alliierten ungültig geworden.)
Man muss aber essen, welche Anwälte man damit beauftragen kann. Ich habe einen Anwalt im Vereinigten Königreich und einen in den USA engagiert. Und das Finanzamt zittiert. Wenn Interesse besteht, kann ich die Kontakte vermitteln. Kostenlos natürlich, plane Sammelklage. Wer sich an diesem Coup d'etat beteiligenn möchte, kann sich melden unter Imperator_Caesar_Divi-filius_Augustus@hotmail.com - ich bin nicht verrückt, diese Adresse zu benutzen. Bekanntlich hat Octavian die römische Republik erledigt - ich erledige jetzt den Nazistaat BRD. Ich muss allerdings beine Rechtsanwälte noch fragen, ob das Ganze jetzt schon zur Debatte steht. Ich werde auf jeden Fall berichten.
sprich mal mit PHK Bühl in Bad Kreuznach
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