entnommen aus Facebook
zu Sascha Balder:
Vordruck - die BRD Wahlen sind verboten, Rückweisung der Wahlbenachrichtigung
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Wahlen in der BRD....?
Ich habe mir grade einmal das Urteil des BVerfG vom 25.07.2012
angesehen, und bin zu dem Schluß gekommen, das wir die Wahl verhindern
können und sogar MÜSSEN!
Das Urteil sagt einwandfrei aus, das
das bisherige Wahlrecht, sowie das neu vorgeschlagene Wahlrecht, nicht
mir dem GG vereinbar sind. Dies ist nach §31 Abs.1 BVerfGG bindend für
ALLE Organe der BRD!!
Das heißt
JEDER Wahlleiter, der die Wahl durchführen will, nachdem er über dieses
Urteil informiert wurde (von UNS am Wahltag) macht sich nach den §§ 81,
82, 83 StGB wegen Hochverrates srafbar.....!!!
Darauf stehen von 1 bis zu 10 Jahren....!!!
Also möchte ich anregen.... für die die Eier haben, Urteil ausdrucken,
§§ 81-83 und 92(Begriffsbestimmung) ausdrucken und sie dem zuständigen
Wahlleiter auf den Tisch legen.... Verlangt den sofortigen Abbruch der
Wahl... Ansonsten Strafantrag stellen....
Wer ist dabei....??
5 Kommentare:
A, auch ich weiss, dass das Bundesverfassungsgericht BVerfG festgestellt hat, dass das Wahlgesetz ungültig ist!
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-058.html
Wussten Sie, dass auch das Bundesverfassungsgerichtsgesetz BVerfGG nichtig ist? Das ist die Rechtsgrundlage für das BVerfG! http://grundrechtepartei.de/Expertise:Nicht-Urteile
Das bedeutet, dass ALLE von BverfG von Beginn an getroffene Entscheidungen NICHTIG sind.
Und nun? Jetzt beisst sich die Katze in den Schwanz!
Nun, es ist ganz einfach, ich spiele das "Spiel" mit und nutze die bestehenden Gesetze zu MEINEN Gunsten
PS: Die DNV hat gerade eine Verfassungsbeschwerde laufen und es sieht danach aus dass die Wahl verschoben werden muss.
Bis dahin mal ganz genau den Art. 20 (2) Grundgesetz leses (Wahlen)
es gelten die Reichsgesetze, ab 15. August 2013 rückwirkend :-)
Es wachen nach und nach die Menschen hier im land der Lümmels auf und trotzdem geht eine geringe Schar an BRD-Untertanen an die Begräbnisurne. Wusstet der Eine oder auch der andere Bürger überhaupt, das es Leute gibt, die ihren Wahlzettel an weitere Wählerinnen und Wähler bestimmter Parteien verkaufen? Dabei liegt der Anteil bei etwa 30%, also so läuft es hier im besetzten Land und Michel tut so, als ob das zur Normalität gehört. Ja ja, Arbeit ist wichtiger um die angehäuften Schulden des Zinseszins zu begleichen und genau dort ist die Schleimspur der NICHTDENKER zu erkennen.
Hallo Hr. Weinmann,
nur zur Info: Ihr zu diesem Thema gesetzter Link bei den DWN wurde mit allen unterstehenden Kommentaren zensiert, sprich vollständig entfernt!
LG
aha aber immerhin, wurde er mal kurzfristig freigeschaltet..., am besten Ihr verlinkt dies auf anderen Seiten weiter, ausdrucken, etc.
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