die Bimbeswahl absagen - zumindest in dieser Form - und zuerst mal feststellen,wer überhaupt Deutscher ist, siehe dazu: SV-DR Personenausweis von Generalkonsulat der Russischen Förderation anerkannt
z. K. und zur Diskussion: Proklamation der Machtübernahme - Staatspräsident Georg Friedrich Prinz von Preussen
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Zum
BT- Wahl-Vorschlag: „Totalitarismusabwehr“
Bitte
um Unterstützung des Wahlvorschlages zur Bundestagswahl 2013
Wilfried
Meißner: Vorläufige Elemente des Wahlversprechens
Im Fall meiner Wahl
verspreche ich bei Abstimmungen, Regierungsanfragen, Aussprachen usw.
1. Konsequenten
Einsatz für Aufklärung über das und ein Verbot des – neufaschistischen,
totalitären – Scientologsystems in Deutschland und Europa bzw.
2. für
die Herstellung von staatlicher Souveränität anstelle bestehender
Fremdbestimmung
3. gegen
die systematische Korruption und
aushöhlung des Rechtsstaates.
4. Konsequenten
Einsatz für die Herstellung GG konformer
Verhältnisse z.B. durch (5.-20.)
5. Abkehr
vom Projekt des „Gewährleistungsstaates“, Wiederherstellung des
paternalistischen, den Bürger effektiv vor Willkür auch Dritter (z.B. des
„Privatstaates im Staate“) schützenden Staates,
6. Verschärfung
der Strafen für Verletzungen der beruflichen bzw. behördlichen
Verschwiegenheitspflichten,
7. Klärung
der Drittgeheimniskontroverse: Strafbar ist eine Offenbarung durch den
Schweigepflichtigen grundsätzlich, wenn ein informiertes Einverständnis des
Geheimnis- Betroffenen (durch die Offenbarung Bedrohten) fehlt,
8. Ausweitung
der Pflichten der Datenschutzbeauftragten (Verpflichtung zur Strafanzeige bei
Bekanntwerden von unbefugten Offenbarungen von Verschwiegenheitspflichten)
9. Präzisierungen
von gesetzlichen Vorschriften, welche unklare Rechtsbegriffe beinhalten (z.B. „Wohl
es Kindes“),
10. Präzisierung
des Begriffs der Rechtsbeugung, Erleichterung diesbezüglicher Strafverfolgung
von Richtern, die sich bei der real existierenden Rechtsprechung z.B. von irgendwelchen
Gutachtensfirmen oder Jugendamtsleuten abhängig machen,
11. Abschaffung
des Systems des Maßregelvollzugs, Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen zur
psychotherapeutischen Behandlung bei ärztlichen oder psychologischen
Psychotherapeuten eigener Wahl während der Haftzeiten
12. Abkehr überhaupt von der übertriebenen
Medikalisierung und Psychologisierung von zwischenmenschlichen Problemen, zu
deren besserem allgemeinen Verständnis die Schulbildung beizutragen hat
(Einführung von konkreteren Bildungszielen der allgemeinen Menschenkenntnis)
13. Beendigung
aller Propaganda - Maßnahmen zur Schaffung des „neuen Menschen“ im „Vierten
Reich“ bzw. der „Neuen Weltordnung“,
14. Initiativen
zur Richterwahl durch das Volk (Präsidenten der Gerichte, Leitende
Oberstaatsanwälte/ Generalstaatsanwälte),
15. Zurückdrängung
der „Öffentlich-Privaten Partnerschaften“ und der Privatisierung von
öffentlichen bzw. Staatsaufgaben der Sicherung des Gemeinwohls und des
gedeihlichen Zusammenlebens
16. Reform
des Sozialgesetzbuches VIII (Kinder- und Jugendhilfe) mit dem Ziel der
Sicherung bzw. Wiederherstellung des Prinzips des Elternvorranges und dem
Schutz der Familien vor unbefugten, humanwissenschaftlich / humanmedizinisch
ungererechtfertigten Eingriffen
17. Beendigung
des Kriegseinsätze der Bundeswehr, ausgenommen Verteidigungskriege
18. Konsequente
Verfolgung ausländischer Nachrichtendienste – einschließlich privater (z.B.
„Office of Special Affairs“/ Scientology) - auf dem Territorium,
19. Einsatz
für ein weltweites Verbot der Bespitzelung und Manipulation der Bevölkerung
(z.B. Moratorium für ein Verbot systematischer, Würde und Freiheit des Denkens
beeinträchtigender, Demokratie verhindernder
Irreführung bzw. Herbeiführung von Massenverirrung bis Massenwahn) durch
staatliche wie nichtstaatliche Organisationen zur Begünstigung allgemeinen
Seelenfriedens als Voraussetzung besserer – vernunftgeleiteter - Problemlösungen in allen Bereichen,
20. Ordnungspolitische
Weichenstellungen in Richtung einer menschenwürdigen,
konsequent antitotalitären Gesellschaft, wie sie den CDU- und CSU- Gründern J. KAISER
(geb. in Hammelburg) und J. MÜLLER (geb. in Steinwiesen) vorschwebte, die nach
der überstandenen / erlittenen Katastrophe keine Scheu hatten, nach einem „christlichen Sozialismus“ zu
suchen, aber wohl seinerzeit von Verführern
& Verführten, Korrupten und Kollaborateuren beiseite gedrängt worden (Memento[1]:
Ahlener Programm[2]).
Dipl. med. W. Meißner
PS: Klein-Spenden
zur Wahlwerbung bitte an: BLZ 820 400
00 (Commerzbank, Saalfeld), Kt.Nr.: 654
893 701, KtInh.: Wilfried Meißner, Stichwort „WM Wahlen“.
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