dazu Strafantrag von Frau Harter gegen sämtl. Bankster und BRD Politiker
zum anschliessen
& Staatspräsident Prinz von Preussen - Proklamation
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Von: Pawlak, Peter <pplak44dr@googlemail.com>
Datum: 21. Juli 2013 14:44
Betreff: Merkel – Landesverrat: Strafanzeige gegen Angela Merkel (+ Kommentar)
An:
ob Merkel,Co und Konsorten,ob schwarz,rot,grün,gelb,die müssen weg.
---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: SVD <svdmail@s-vd.de>
Datum: 20. Juli 2013 23:21
Betreff: Fw[2]: Merkel – Landesverrat: Strafanzeige gegen Angela Merkel (+ Kommentar)
An: SVD <svdmail@s-vd.de>
DIE wird im September abgewählt, schätze ich
mal. Totalüberwachung gebilligt und davon gewußt zu haben, scheinheilig
aber so zu tun, wie das Gegenteil (ahnungslos) - werden die Wähler nicht
vergessen und ihr dafür als Quittung sehr vermutlich die Klatsche
geben.
------ Weitergeleitete Nachricht ------
Von: "Lynn Aman" <lynnaman@s-vd.de>
An: "Lynn Aman" <lynnaman@s-vd.de>
Gesendet: 20.07.2013 10:59:33
Betreff: Fw: [New post] Merkel – Landesverrat: Strafanzeige gegen Angela Merkel
------ Weitergeleitete Nachricht ------
Von: "Maria Lourdes Blog" <donotreply@wordpress.com>
An: lynnaman@s-vd.de
Gesendet: 20.07.2013 10:28:49
Betreff: [New post] Merkel – Landesverrat: Strafanzeige gegen Angela Merkel
New post on Maria Lourdes Blog |
Merkel – Landesverrat: Strafanzeige gegen Angela Merkelby admin |
SPD-Frontmann Gabriel hat nur gedroht, da hatte es Pirat Bert Knoop wohl schon getan:
Er ging am Mittwoch zum zuständigen Polizeipräsidium und stellte Strafanzeige und Strafantrag gegen die Bundeskanzlerin. Quelle: looki.de
Dr. Angela Merkel solle sich wegen des Anfangsverdachts der Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB) künftig rechtfertigen. „Es reicht. Ich bin sauer. Ich habe diese Lügen satt“, schreibt Knoop auf der Seite der Piraten Partei Hessen. Das Thema dürfte jedem geläufig sein: Der Pirat wirft das Wort “Landesverrat“ ein und zielt damit auf die Verbindung von Merkel und dem Programm PRISM des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA.
Knoop spricht in seinem Beitrag von "Totalüberwachung" und "komplettem Ausspähen".
„Die deutschen Behörden, insbesondere der Bundesnachrichtendienst und
das Bundesamt für Verfassungsschutz, die für die Spionageabwehr
zuständig sind, haben dies mit Sicherheit gewusst und ausgenutzt“, heißt es weiter und jüngste Berichte scheinen zu bestätigen, dass auch die Bundeswehr von den Informationen profitiert hat.
Neben der Mitwisserschaft von Merkel, Friedrich und Pofalla kritisiert er vor allem ausbleibende Aufklärung: „Doch
welche Aufklärung ist es, wenn ein geheim tagender Kontrollausschuss
des Bundestages keinerlei Informationen an den Souverän berichten darf,
weil man sich sonst selbst strafbar macht?“
Der Pirat bemängelt weiter den vermeintlich „edlen Zweck“ der Überwachungen und das Ummünzen des Begriffs „Supergrundrecht“ durch Bundesinnenminster Friedrich. „Wollte er nicht vielleicht 'totale Sicherheit' sagen?“, fragt Knoop. „Jeder
Mensch, der seinen Grips benutzt, weiß, dass es keine totale Sicherheit
geben kann. Es ist um ein Vielfaches wahrscheinlicher, dass man vom
Blitz getroffen wird, mit einem Flugzeug abstürzt oder vom Auto
überfahren wird. Seitens der Bundesregierung wird nur dummes Zeug
gelabert und gelogen, dass sich die Balken biegen.“
„Ich werfe Frau Merkel vor, von der Totalüberwachung der in Deutschland lebenden Menschen gewusst und sie gebilligt zu haben“, lautet der Vorwurf des Piraten. „Ich
werfe ihr vor, nichts gegen die Überwachung getan zu haben. Als
Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland hat sie vor dem Bundestag
bereits zweimal geschworen, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden.
Dies hat Frau Merkel nicht getan. Ihr Innenminister ignoriert das
Grundgesetz, indem er permanent die Überwachung aller Menschen in
Deutschland fördert und begrüßt und somit die grundgesetzlich
gesicherten Grundrechte mit Füßen tritt. Als Bundeskanzlerin bestimmt
Frau Merkel nach Artikel 65 des Grundgesetzes die Richtlinien der
Politik der Bundesregierung. Bei der Überwachung aller Menschen in
diesem Ausmaß ist die Bundeskanzlerin persönlich verantwortlich. Daher
habe ich die Strafanzeige auch um den Verdacht des Landesverrats (§ 94
StGB) erweitert.“
Abseits
der leider enthaltenen Polemik und der klar plakativen Aussagen, ist
Knoop nicht der einzige, der die Meinung vertritt, dass sich die
Bundesregierung zumindest einer Mittäterschaft schuldig gemacht hat.
Angesichts des Flusses neuer Informationen könnten die Enthüllungen
tatsächlich eine tiefe Furche in der politischen Landschaft Deutschlands
hinterlassen. Gleichzeitig darf man nicht vergessen, welche
Interessen mit diesem Beitrag vertreten werden und dass sie einen
optimalen Zeitpunkt nutzen.
Sicher
ist: Nach der Wirtschaftskrise und den europäischen Debatten um
Zuständigkeiten und Regelwahn der vergangenen Jahre reduziert die
Spähaffäre weiter das Vertrauen der Menschen in das demokratische System
und die Politik an sich. Bleibt zu hoffen, dass das bei der kommenden
Bundestagswahl nicht wieder zu unüberlegten Wählerbewegungen und dem
weiteren Abrutschen der Wahlbeteiligung führt. In diesem Sinne: Euch ein schönes Wochenende.
Wirtschaftsspionage – Wie Wirtschaftsspionage deutsche Unternehmen ausplündert und ruiniert. Jedes
fünfte deutsche Unternehmen ist schon Opfer von Wirtschaftsspionage
geworden – Tendenz stark steigend. Die industrielle Bespitzelung erlaubt
es skrupellosen Unternehmen, durch Spionage zu profitieren, ohne die
notwendigen Kosten für Forschung und Entwicklung tragen zu müssen. Unter
so harmlos klingenden Wörtern wie »Informationsabfluss« oder
»Know-how-Verlust« verbergen sich gewaltige Schäden, die deutschen
Unternehmen durch Wirtschaftsspionage und Konkurrenzspionage entstehen.
Die Folge: Rund 70.000 Arbeitsplätze gehen durch Wirtschaftsspionage
Jahr für Jahr in Deutschland verloren. hier weiter
Totale Überwachung – Der Informationskrieg des 21. Jahrhunderts - Ob
»Data Mining«, das Hacken sensibler Behördendaten, Wirtschaftsspionage
oder das Eindringen in militärische Geheimdienstcomputer: »Gut« und
»Böse« nützen mittlerweile gleichermaßen unser elektronisches
Informationssystem für ihre eigenen Zwecke. Dieses Buch informiert
kompetent über den Informationskrieg des 21. Jahrhunderts. hier weiter
2 Kommentare:
Wir, als Volk sollten alle Strafanzeige stellen
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/07/21/die-deutschen-behoerden-wissen-alles-ueber-die-buerger/
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