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Auszug:
Wie hängt Passpflicht, Personalausweis, Grundgesetz und
HLKO zusammen?
Sehr viele Menschen wissen daß Deutschland seit 1945 noch immer keinen Friedensvertrag im Sinne der HLKO hat.
Diese Menschen fragen sich besorgt und berechtigterweise was es mit den
angedrohten Zwangshypotheken, den israelischen Militärhilfen und dem EFSF/ESM
auf sich hat, die nach HLKO Artikel 43-55 eigentlich alle als Transfers außer Landes
strikt verboten sind und wie sich das mit der aktuellem Rechtslage in Deutschland
vertragen würde.
Es wird teilweise auch über die Medien, möglicherweise mit Absicht. Desinformation
zur Rechtmäßigkeit dieses Volksbetrugs verbreitet.
MERKE: Ein gültiger Reisepass ist mit das Wichtigste was man in der Krise braucht, also lange vorher beantragen und abholen! Diese Rotschrift heisst HEUTE NOCH erledigen!
Unterschied zwischen Pass und Perso
Der Perso ist nur ein in der Bundesrepublik Deutschland anerkannter Ausweis, nämlich ein Betriebsausweis für mithaftendes, nachschusspflichtiges Personal der Company mit Namen “Bundesrepublik Deutschland” und kein international anerkannter Pass und seit dem 18.7.1990 als Folge der Pariser Konferenz auch nicht mehr eines regulären Staates oder Staatsfragmentes im Sinne des Besatzungsrechts und auch nicht mehr im Sinne der Schutzrechte der HLKO zum Schutz des Privateigentums gegen Mithaftung wegen pauschalen Pfändungsvorbehalten gegen juristische Personen.
Die Schutzrechte der HLKO gegen Zwangsabgaben kann heute nur noch wegen nicht veröffentlichten Nebenabreden (Bund=Nebenabreden) im vollen Umfang in Anspruch nehmen werden, wenn man einen !!! gültigen !!! Reisepass hat, aber !!! keinen !!! Perso mehr hat!
Der Pass der Deutschen besteht aus Deckel und Rückseite und müsste eigentlich eine IDD-Karte des deutschen Reiches beinhalten, aber es ist die IDD-karte der Bundesrepublik drin, die aber keine staatlichen Hohheitsrechte hat, sondern über das Nießbrauchsrecht der HLKO Artikel 43-55 die Rechte des Landes als Verwalter nutzt und genau aus dem Grund ist die BRD-IDD im Ausweise drin, aber dieser unterscheidet sich rechtlich grundlegend vom Reichsausweis.
Die Fakten zur Passpflicht sind folgende
Paß
Der Pass erfüllt in einer Besatzungszone die Eigenschaft eines militärischen Passierscheins oder einer ständigen Aufenthaltserlaubnis. Der Besatzer oder seine Verwaltung ist dafür verantwortlich, daß jeder Deutsche einen gültigen Pass in Übereinstimmung mit der HLKO bekommt, um ihn von Kombattanten des
Krieges zu unterscheiden.
Staatsbürger
Wer einen Reisepass hat, ist Staatsbürger wenn er gleichzeitig im Sinne des RuStaG 1913 Deutscher ist. Kunde bei der Firma der Verwaltung der Besatzungzone in Deutschland, genannt Bundesrepublik Deutschland, ist automatisch jeder Staatsbürger. Dies ist Besatzungsrecht. Wegen des Nießbrauchsrechtes der HLKO Artikel 43-55 haben Staatsbürger automatisch auch die Rechte, aber nicht die Pflichten eines Bundesbürgers, also keine Nachschusspflicht.
Deutscher
Deutscher ist, wer im Sinne des RuStaG 1913 die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt.
Unmittelbare Reichsangehörigkeit
Die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt derjenige, dessen Vater und dessen Großvater auch schon Deutscher im Sinne RuStaG 1913 war.
Bundesbürger
Bundesbürger ist, wer einen Bundespersonalausweis im Sinne des PAuswG besitzt. Dieser Bundespersonalausweis stellt den Inhaber gegenüber der HLKO schlechter, denn DEUTSCH ist nur eine uneigentliche Staatsbürgerschaft und zwar ohne Notwendigkeit aus der HLKO heraus und damit ohne besatzungsrechte Rechtsgrundlage, ist also bereits klar nachweisbares, geduldetes Unrecht.
Anmerkung: Der Besatzer steht zwar für die Rechtsnachteile des Persos prinzipiell ein, aber dies gilt erst ab einem Friedensvertrag, der die Auflösung der Bundesrepublik Deutschland zur Folge hat. Die Regel ist aber, dass den Besatzer es nicht interessiert, weil er keinen Friedensvertrag beabsichtigt und was die Verwaltung BRD tut ist ihm egal und im Zweifel ist man eben benachteiligt, weil man selbst eine Mitschuld durch Duldung hat.
Wichtig: Genau aus dem Grund sollte man den Perso gegen den Reisepass umtauschen und auf Abgabe des Persos gegen Abgabequittung bestehen, dann erst ist jeder weitere Verstoß gegen die HLKO auch ein klar nachweisbarer Verstoß gegen die Einstellung der Feindseeligkeiten während des Waffenstillstandes, also nur dann ist es ein militärrechtlicher Verstoß gegen den Waffenstillstand. Nur derart klar belegte Verstöße gegen den Waffenstillstand bringen den Besatzer in Zugzwang.
Personal
Personal der Bundesrepublik Deutschland, ist automatisch jeder, der einen Personalausweis der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des PAuswG besitzt. Dies ist Privatrecht.
Grundgesetz
Das Grundgesetz ist ab 18.7.1990 0:00Uhr nur noch die Rechtsordnung des Personals durch Nebenabreden zwischen den Besatzern und der Bundesrepublik Deutschland zur Umgehung der Haftung durch die HLKO. Man sagt auch zum Grundgesetz die Hausordnung der Allliierten, da das Grundgesetz mangels Rechtsnachfolge für das Deutsche Reich nicht auf deutschem Landesrecht beruht. Der Geltungsbereich des Grundgesetzes wurde mit Ablauf des 17.7.1990 gelöscht und später in veränderter Form in die Präambel des späteren Grundgesetzes wieder eingefügt. Wegen der kurzfristigen Löschung des Artikels 23 greift aber Artikel 146 Grundgsetz (GG), weil damit eine Verfassung in Kraft trat, die vom Volk, genauer dessen Volksvertretern, gewählt wurde. Nach Mangold hat die Präambel keine Bedeutung als Gesetzesparagraph und kann nur dann rechtswirksam werden, wenn es eine zusätzliche privatvertragliche Verpflichtung gibt. Die privatvertragliche Verpflichtung (Bund=Nebenabreden) exisitiert auch nach dem 17.7.1990 für alle Personalausweisinhaber weiter, jedoch nicht für diejenigen, die keinen
Personalausweis mehr haben und NUR einen Reisepass besitzen, weil sie nur so klar genug zum Ausdruck bringen können, dass sie mit den stillschweigenden, privatrechtlichen Nebenabreden nicht einverstanden zu sind.
Nachschusspflicht
In einer OHG-ähnlichen Company gibt es abängig von Gesellschaftervertrag eine Nachschusspflicht zur Insolvenzmasse. Der Bund war vom ersten Tag des Bestehens bereits insolvent. Das Insolvenzverfahren aber nie eröffnet worden. Das heißt, die an der OHG in der Geschäftsführung Beteiligten haften mit ihrem Anteil und einem Teil des Privatvermögens für die Geschäfte der OHG. Im Falle der Bundesrepublik
Deutschland ist das der Steuerzahler, der gleichzeitig Personal dieser OHG ist.
Sonderfall DDR
In der DDR gibt es einen Sonderfall, weil verursacht durch die Propaganda Westdeutschlands die DDR vorzeitig - nämlich spätenstens mit Ablauf des 2.10.1990 aufgelöst wurde und zwar OHNE der BRD rechtswirksam beigetreten zu sein. Die Zeichnungsbefugnis der DDR und auch die Beitrittsmöglichkeit zur
BRD erlosch bereits viel eher, nämlich mit Ablauf des 17.7.1990. Das heißt, ohne die Überstruktur der DDR wurden alle DDR-Bürger, die in der Nacht vom 17.7.1990 zum 18.7.1990 gemeldet waren, de facto notstandsrechtlich sofort Bürger des Deutschen Reiches, da die Überstruktur der DDR über dem Deutschen Reich gelöscht wurde ohne das etwas ähnliches wie das Grundgesetz gegolten hat. Alle Anderen benötigen eine explizite Einbürgerung nach RuStaG, die aber erst der handlungsfähige Staat tun
kann.
Sonderfall Bundesbürger während und nach dem Friedensvertrag
Bundesbürger ist, wer einen Personalausweis besitzt. Es ist zur Vermeidung menschlicher Tragödien per Friedensvertrag zu regeln, dass alle, die keine Deutschen nach RuStaG sind, aber Bundesbürger einer bei Friedensvertrag gelöschten NGO-Struktur sind, für jeweils ein Jahr Übergangszeit noch ein Residenzvisa zu Lasten der Bundesrepublik Deutschland oder ihrer Besatzer bekommen, zumindest bis die Bundesrepublik Deutschland und ihrer Besatzer ihren staatsbürgerlichen Verpflichtungen gegenüber dem Deutschen Reich gemäß RuStaG 1913 nachgekommen sind. Das Residenzvisum erlischt dann ab Friedensvertrag bei Straftaten vorzeitig, wie es auch in der Schweiz und den Emiraten der Fall ist.
Sonderfall Ostgebiete
Es ist noch per Friedensvertrag zu regeln, dass alle, die in der Nacht vom 17.7.1990 zum 18.7.1990 in den Ostgebieten gemeldet waren automatisch auch ein Residenzvisa für ganz Polen und die ganzen Ostgebiete erhalten. Als Gegenleistung sollen natürlich auch alle Polen ein Residenzvisum für die Ostgebiete erhalten. Wer gleichzeitig auch noch Deutscher nach RuStaG 1913 ist, wird sowieso unmittelbarer Reichsgehöriger und zwar ohne Notwendigkeit eines Residenzvisums für die Ostgebiete Deutschlands.
Zusammenfassung
MERKE: Ein Reisepass mit einer zusätzlichen Meldebescheinigung hat die gleiche Legitimationskraft wie ein Bundespersonalausweis, aber nicht dessen privatrechtliche Nachteile (Nachschusspflicht, Entrechtung vor Gericht) wegen geheimen Nebenabreden = Bund. Ein Bundespersonalausweis hat jedoch nicht die gleiche Legitimationskraft, die ein Reisepass hat. Es ist Gesetz, dass jeder Deutsche entweder einen Personalausweis oder eines Reisepass haben muss.
MERKE: Wenn der Deutsche sich andere Pässe aufschwatzen lässt, die ihn entrechten, dann ist das in gewissem Umfang erstmal sein Problem! Es ist natürlich bei Friedensvertrag das Unrecht rückabwickelbar und natürlich greift die Privathaftung gegen die Beamten, die einen entrechtet haben. Aber solange diese die Macht haben, werden sie diese Macht gebrauchen ohne auf Recht und Gesetz zu achten.
Mit der Bundespersonaleigenschaft ist eine gewisse Entrechtung gegenüber dem Schutz des Privatvermögens und dem Recht auf einen gesetzlichen Richter im Sinne der HLKO verbunden. Das heisst, auch vor den Gerichten der Bundesrepublik Deutschland kann man entrechtet werden, da es keine gesetzlichen Gerichte im Sinne der HLKO sind.
Die genauen Verfahrensweisen sind per geheimen Staatsvertrag geregelt, der nicht öffentlich einsehbar ist, jedoch für den Besitzer eines Bundespersonalausweis fast nur Nachteile bringt.
Wenn man DEUTSCH nur als Staatsbürger, also als Kunde und nicht als Personal entgegentritt, dann sollte es keine Probleme geben.
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