Sonntag, 22. Juli 2018

Warum unterzeichnet Deutschland seit 1984 nicht die „Konvention für Menschenrechte“? / die Menschenrechte und die Synagoge Satans

          zu den "Menschenrechten" siehe auch:

die Menschenrechte und die Synagoge Satans

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UPIK Liste: Firma Bundesrepublik Deutschland - Sigmar Gabriel Merkel ist Geschäftführerin einer NGO

          jeder sollte bei sich anfangen und sich zu seiner Staatsangehörigkeit bekennen

Gott - Mensch, außer Gott sollte nichts über dem Menschen stehen

           Frage an Nicole Höchst von der AfD, was sagen Sie dazu ?

 Parteien - kriminelle Vereinigungen

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Warum unterzeichnet Deutschland seit 1984 nicht die „Konvention für Menschenrechte“?

"Aus welchen Gründen ist der Vertrag 117 von 1984 zur 'Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten' durch die Bundesrepublik Deutschland noch nicht ratifiziert und in Kraft gesetzt... Mehr»

Auszug:

Warum unterzeichnet Deutschland seit 1984 nicht die „Konvention für Menschenrechte“?

Epoch Times21. July 2018 Aktualisiert: 21. Juli 2018 21:38
"Aus welchen Gründen ist der Vertrag 117 von 1984 zur 'Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten' durch die Bundesrepublik Deutschland noch nicht ratifiziert und in Kraft gesetzt worden?" Das fragte die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst die Bundesregierung. Hier die Antwort.


Am 11.06.2018 stellte Nicole Höchst (AfD) eine Einzelanfrage an die Bundesregierung für den Monat Juni zur schriftlichen Beantwortung (Anfrage zur UN-Menschenrechtskonvention):
Sie fragte: „Aus welchen Gründen ist der Vertrag 117 von 1984 zur ‚Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten‘ durch die Bundesrepublik Deutschland noch nicht ratifiziert und in Kraft gesetzt worden?“
Die Bundesregierung antwortete wie folgt (Antwort auf Anfrage):
Die Bundesregierung prüft, ob eine Ratifikation des am 19. März 1985 von der Bundesrepublik Deutschland unterzeichneten Protokolls Nr.7 zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten möglich ist.“......




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