Bedrohung von Kommunalpolitikern: Lewentz trifft Verbände - WELT / Rheinland-Pfalz, ein Besatzungskonstrukt, Bericht der Rhein Zeitung

         was sagt Herr Lewentz dazu:

Rheinland-Pfalz, ein Besatzungskonstrukt, Bericht der Rhein Zeitung

Norbert Zimmermann: den Bundesländern wurde die Rechtsgrundlage entzogen

Willi Fischer ein ehem. Hackenheimer CDU Mitglied: wenn das die Deutschen wüßten, dass die BRD kein Staat ist

ein Banker über das Parteiensystem

Parteien - kriminelle Vereinigungen

JVB Wagner: die BRD ist eine Firma, Anstaltsbeirat Lenges zu Art. 146 GG....

Urteil Bundesverfassungsgericht: ungültige Wahlen, ungültige Gesetze

UPIK Liste: Firma Bundesrepublik Deutschland - Sigmar Gabriel Merkel ist Geschäftsführerin einer NGO

Genscher und die Alliierten - BRD Abmeldung bei der UNO, Eintrag Germany

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Bedrohung von Kommunalpolitikern: Lewentz trifft Verbände - WELT

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vor 8 Stunden - Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat kürzlich von zunehmender rechtsextremer Hetze gesprochen.

Auszug:


Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat kürzlich von zunehmender rechtsextremer Hetze gesprochen. Dem SPD-Politiker zufolge sind von den Verbalattacken Vertreter von Staat, Verbänden und Kirchen sowie Medien betroffen, vermehrt auch Kommunalpolitiker. Am (morgigen) Montag trifft sich Lewentz mit Vertretern kommunaler Spitzenverbände in Mainz. Beraten wird dem Ministerium zufolge über die Sicherheitslage und darüber, wie Abhilfe geschaffen werden kann. Nach dem Treffen (11.30 Uhr) will der Minister über das Gespräch informieren.

Seit kurzem gibt es in Rheinland-Pfalz eine Taskforce «Gewaltaufrufe rechts» beim Verfassungsschutz. Sie soll frühzeitig und wirksam gegen rechtsextreme Hetze im Internet vorgehen und eng mit dem Landeskriminalamt und den Justizbehörden zusammenarbeiten.....