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vor 1 Tag - Die "Hitlerglocke in Herxheim" hat erneut die Justiz beschäftigt. Auch vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz scheiterte ein Kläger.
Auszug:
Die sogenannte Hitlerglocke von Herxheim in Rheinland-Pfalz darf hängen bleiben. Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz hat entschieden, dass ein entsprechender Beschluss des Gemeinderats rechtlich nicht zu beanstanden sei. Es wies damit die Klage eines Deutschen jüdischen Glaubens ab, der darin eine "unzumutbare Verspottung und Verhöhnung der Opfer des Hitlerterrors und des Holocaust" und deren Nachfahren sieht.
Der Rat hatte beschlossen,
die Glocke "als Anstoß zur Versöhnung und Mahnmal gegen Gewalt und
Unrecht weiterhin hängen zu lassen". Nach Meinung des Gerichts werde
damit das Schicksal der Juden unter dem nationalsozialistischen Regime
weder gutgeheißen noch verharmlost.
Verstärkt werde die Distanzierung vom NS-Unrecht zudem durch die vom Gemeinderat geäußerte Absicht, eine Mahntafel anzubringen. Abgewiesen wurde auch der Antrag des Klägers, dem Bürgermeister die Äußerung zu verbieten, die Glocke diene "der Versöhnung mit den Opfern der Nazizeit". Mit der Entscheidung bestätigte das Oberverwaltungsgericht ein Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße.
Die Glocke hängt seit 1934 in dem Turm. Sie ist mit einem Hakenkreuz und der Aufschrift "Alles fuer's Vaterland - Adolf Hitler" versehen. Für das Aufstellen der Mahntafel gibt es noch keinen Termin.
bbr/dpa/AFP
Auszug:
Die sogenannte Hitlerglocke von Herxheim in Rheinland-Pfalz darf hängen bleiben. Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz hat entschieden, dass ein entsprechender Beschluss des Gemeinderats rechtlich nicht zu beanstanden sei. Es wies damit die Klage eines Deutschen jüdischen Glaubens ab, der darin eine "unzumutbare Verspottung und Verhöhnung der Opfer des Hitlerterrors und des Holocaust" und deren Nachfahren sieht.
Verstärkt werde die Distanzierung vom NS-Unrecht zudem durch die vom Gemeinderat geäußerte Absicht, eine Mahntafel anzubringen. Abgewiesen wurde auch der Antrag des Klägers, dem Bürgermeister die Äußerung zu verbieten, die Glocke diene "der Versöhnung mit den Opfern der Nazizeit". Mit der Entscheidung bestätigte das Oberverwaltungsgericht ein Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße.
Die Glocke hängt seit 1934 in dem Turm. Sie ist mit einem Hakenkreuz und der Aufschrift "Alles fuer's Vaterland - Adolf Hitler" versehen. Für das Aufstellen der Mahntafel gibt es noch keinen Termin.
bbr/dpa/AFP
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