UNO rügt Merkels Meinungs-Zensurgesetz ! / zeit.de: Auf Hass gezielt, die Meinungsfreiheit getroffen

              Hinweis durch ne FB mail von Ruz Byt

im Internet habe ich dazu nichts aktuelles getroffen, hier das von der Zeit ist etwas älter...

zeit.de/heiko-maas-gesetzentwurf-soziale-netzwerke 

Auszug:

Auf Hass gezielt, die Meinungsfreiheit getroffen

Soziale Netzwerke sollen rechtswidrige Inhalte schneller löschen. Doch den Gesetzentwurf von Justizminister Maas zerpflücken nun Juristen, Bürgerrechtler und Industrie.

Von Patrick Beuth

 

16. März 2017, 15:34 Uhr  .............

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Erika Steinbach

6 Std. ·

Wehe, Ungarn hätte ein solches Gesetz verabschiedet. Die Bundesregierung, die EU und deutsche Medien hätten das Land angeprangert!

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Kommentare

Michael Kowalski Viele sind immer noch nicht aus ihren Dämmerzustand erwacht,sie leben in einer Scheinwelt der Lüge und erkennen nicht,die Meinungsfreiheit ist in Gefahr.