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France, Macron warns against war against Iran !
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Trump und der Iran-Deal
Macron warnt vor Krieg
Donald Trump erwägt, das Atomabkommen mit Iran zu kündigen. Dies könnte die Lage eskalieren, sagt Emmanuel Macron im SPIEGEL. Auch andere Spitzenpolitiker äußern sich besorgt.
Samstag, 5. Mai 2018 - 08:00 Uhr
Eine Woche vor Ablauf des Ultimatums, das US-Präsident Donald Trump im Streit über das Atomabkommen mit Iran gestellt hat, äußern führende europäische Politiker ihre Sorge vor einem möglichen Krieg. Wie der SPIEGEL in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hält Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron es im schlimmsten Fall für möglich, dass Trump den Deal aufkündigt, ohne dass es eine Anschlussvereinbarung gibt. "Das heißt, wir würden die Büchse der Pandora öffnen, es könnte Krieg geben.“
Das sei aber nicht die Absicht des US-Präsidenten, so Macron: "Ich glaube nicht, dass Donald Trump Krieg möchte." (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)
Auch der frühere deutsche Außenminister Sigmar Gabriel warnt vor der Gefahr eines Kriegs, sollte Trump aus dem Abkommen aussteigen. "Wenn wir nicht aufpassen, droht uns im Nahen Osten ein neuer Dreißigjähriger Krieg", sagte Gabriel dem SPIEGEL. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn appelliert ebenfalls an den US-Präsidenten: "Herr Trump sollte das Atomabkommen nicht zerschlagen. Immerhin ist es Europa, das in Reichweite iranischer Raketen liegt."
Die Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes Helga Schmid, die das Abkommen entscheidend mitverhandelt hat, betont, dass sich Iran an die Abmachungen halte. "Der Deal beruht nicht auf Vertrauen. Er beruht auf Fakten sowie Kontrolle und Überwachung durch die IAEA", die Internationale Atomenergiebehörde in Wien.
Den schlimmsten Fall verhindern
Nach Ansicht Gabriels droht im Falle eines Ausstiegs der USA aus dem sogenannten JCPOA eine unkontrollierbare Entwicklung. "Wir müssen alles tun, um folgendes Worst-Case-Szenario zu verhindern: Die USA kündigen den JCPOA, niemand wird dann mehr in Iran investieren. Dadurch gerät die Regierung Rohani unter Druck und wirft das Atomprogramm wieder an. Das wiederum könnte Israelis und Amerikaner dazu bringen, mit einem Militärschlag zu antworten."
US-Präsident Trump hat das Atomabkommen mehrfach als "schlechtesten Deal aller Zeiten" bezeichnet. Die Vereinbarung wurde 2015 unter Trumps Vorgänger Barack Obama zwischen den fünf ständigen Mitgliedern des Uno-Sicherheitsrats, Deutschland und Iran geschlossen, auch die EU war beteiligt.
Am 12. Mai will Trump darüber entscheiden, ob er bisher ausgesetzte Iran-Sanktionen wieder einführt. Weil das der Beginn einer neuen Nahost-Krise mit unabsehbaren Folgen sein könnte, versuchen die Europäer, ihn davon abzuhalten.
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